Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 76

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ULTIMATE"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Strategy Circle"

beschreibender Hinweis · Freihaltungsbedürfnis · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Varioload"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Classe E"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Start Care"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Mon Bijou"

keine Unterscheidungskraft · unzulässige Beschränkung des Warenverzeichnisses · Merkmal der Waren wird vom Schutz ausgenommen · Art der Ware bleibt unberührt

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Speicherstadt"

geographische Herkunftsangabe · bekannte Sehenswürdigkeit · beschreibende Angabe · keine Herkunftsfunktion

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MOCCAS"

Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "PARK ASSIST"

Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis für …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Maxitrol" · bösgläubige Markenanmeldung · Anmeldung in Erwartung, der Hersteller des Arzneimittels … · Zweck, auf Kosten des Arzneimittelherstellers Gewinn zu …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "XtraCheck"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "XtraPin"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Just for me!"

sloganartige Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "königsteiner riesenfass"

historische Bedeutung · beschreibender Hinweis · geografische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "StarTape"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gelbe Seiten (Wort-Bild-Marke)" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gelbe Seiten" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Schumpeter School (Wort-Bild-Marke)"

Personennamen unterliegen Prüfung auf absolute … · Name eines Wissenschaftlers ist nicht automatisch … · Schulbezeichnungen mit einem Namen einer lebenden oder … · nur Namen historischer Personen, die Teil des der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben