Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 77

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BUFF"

Farbangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "XPLANT"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Topscan"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "FickShui (Wort-Bild-Marke)"

Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren … · zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG · allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen einer Marke … · keine Anstößigkeit oder Diskriminierung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 19
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Signalblau und Silber (konturlose Farbmarke)" · Kostenentscheidung der Markenabteilung · Ermessensentscheidung · keine besonderen Umstände für Abweichen vom Kostengrundsatz

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "Panero/Panerie"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "SAFETYSOUND"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 11
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

kein fristgerechter Widerspruch gegen Löschungsbegehren · Löschung der Marke ohne Sacherörterung · Beschwerde aus formellen Gründen zulässig · sachlich-rechtlicher Einwand unzulässig

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "MYSPACE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"ANKARA-Döner" · mit Löschung der Marke verliert das Löschungsverfahren … · nach Verzicht auf Marke kann Feststellung der Nichtigkeit … · Antragstellerin ist mündlicher Verhandlung ferngeblieben

Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "grüne Pumpe (Bildmarke

Abbildung einer Ware)" · keine Unterscheidungskraft · keine erhebliche Abweichung von der Branchenüblichkeit · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Farbe grün (sonstige Markenform)"

keine Unterscheidungskraft · keine eng umrissene Warengruppe für einen sehr spezifischen … · keine Verkehrsdurchsetzung · kein schutzwürdiges Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"GELBE SEITEN" · zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten … · zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden … · zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ReiseMed"

beschreibende Angabe, keine Unterscheidungskraft für einen …

Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "care&share"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "WORLD OF SWEETS"

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Goldhase in neutraler Aufmachung (dreidimensionale Marke)" · Warenform setzt bestimmte technische Maßnahmen voraus, ist … · keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung erfordert keinen nahezu einhelligen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen