Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 78

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Tageskarte"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Goldhase in neutraler Aufmachung (dreidimensionale Marke)" · Warenform setzt bestimmte technische Maßnahmen voraus, ist … · keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung erfordert keinen nahezu einhelligen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Winter Apfel" · keine Unterscheidungskraft · keine Rechtsmissbräuchlichkeit des Löschungsantrags

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 11
Markenbeschwerdeverfahren – "Turkey Today"

Freihaltungsbedürfnis –Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"(mt)mediatemple" · Zulässigkeit des Kostenantrags der Löschungsantragsgegnerin … · zur Auferlegung der Verfahrenskosten

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

schattenartige Abbildung der "Quadriga auf dem … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Sales Catalog"

beschreibende Angabe für einen Teil der Dienstleistungen · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Farbzusammenstellung blau/grau"

kein spezifisches Marktsegment · keine Unterscheidungskraft · fehlende Darlegung einer markenmäßigen Verwendung der … · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "freenet iPhone"

verkehrsdurchgesetzter Markenbestandteil · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "PURE"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Herzchen"

teilweise Unterscheidungskraft · teilweise kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "St. Lucia"

keine geographische Herkunftsangabe · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"KRYSTALLPALAST VARIETÉ (Wort-Bild-Marke)" · schutzwürdiger Besitzstand des Vorbenutzers · bösgläubige Markenanmeldung · zur Kostentragung bei bösgläubiger Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "medieval"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "PROVISUS"

zu Voraussetzungen der Durchgriffsbeschwerde · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "TRIO"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss LS zitiert von 17
Markenbeschwerdeverfahren – "VOLKSFLAT"

Voreintragungen identischer oder ähnlicher Marken können … · kein Auseinandersetzen im einzelnen erforderlich · Äußerung zu deren Schutzfähigkeit oder Schutzunfähigkeit …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "GMP:READY"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Gold Passion"

sprach- und branchenüblich gebildeter Sachbegriff · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen