Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 79

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "it.cadpilot (Wort-Bild-Marke)"

Anlehnung an Schreibweise von Internetadressen · erleichterte Lesbarkeit · werbeübliches Gestaltungsmittel · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "In Kölle jebore"

blickfangmäßiger, dekorativer Gebrauch eines Zeichens auf … · keine Beschränkung der Benutzung auf diese Art · Möglichkeit der markenmäßigen Benutzung · originäre Unterscheidungskraft entfällt nicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Bonbonform (dreidimensionale Marke)" · Schutz der Allgemeinheit vor ungerechtfertigten … · zur Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen zu …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "VWL Care"

beschreibende Angabe · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Paracelsus

Messe/PARACELSUS/Paracelsus" · geringe bis unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil LS
Bindungswirkung der Eintragung

Markenmäßige Benutzung · Rechtsmissbräuchliche Markenbenutzung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen