Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 12

zu den angesprochenen Verkehrskreisen und deren … · Warenidentität und –ähnlichkeit und –unähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …

nachträgliche Beschränkung des Widerspruchs · keine Befugnis des DPMA über die nicht mehr angegriffenen … · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Ähnlichkeit von Waren der Klasse 31 · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr

"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"

"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Rechtsübergang · zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis · zur Widerspruchsberechtigung nach eröffnetem … · zur Verlängerung der Schutzdauer durch Zahlung der …

"Universum" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Ernsthaftigkeit der Benutzung · Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil … · Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in … · zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität · teilweise fehlende Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität · teilweise fehlende Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · zur Rechtsmitteleinlegung der Widersprechenden und … · Wiedereinsetzung nach Ablauf eines Jahres ist grundsätzlich …

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Dienstleistungsidentität · erhöhter Aufmerksamkeitsgrad · zur Kennzeichnungskraft · zur Prägung durch einen Markenbestandteil

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · erhöhter Aufmerksamkeitsgrad · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine visuelle Verwechslungsgefahr · begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zum Aufmerksamkeitsgrad · Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig …

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis · zum Nachweis der Bestellung eines Inlandsvertreters · Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft

zur Dienstleistungs- und Warenähnlichkeit im Bereich der … · Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · keine Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · identischer Markenbestandteil · zur Bedeutung der kraft Benutzung erworbenen … · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit