Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 13

Einrede der Nichtbenutzung · unzureichende Glaubhaftmachung · Kostenauferlegung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer …

gesteigerte Kennzeichnungskraft bei Präsenz der Marke in …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung

teilweise Warenidentität und –ähnlichkeit · teilweise fehlende Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise schriftbildliche und klangliche …

rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Zulässigkeit der Beschwerde · Löschungsklage kann anstatt oder neben einem Widerspruch … · zur Kennzeichnungskraft u. a. einer verkehrsdurchgesetzten … · zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Bindung an die Entscheidung des BGH · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

"Afrokulabo/Umkaloabo/Umckalaoba" · zur Kostenauferlegung im markenrechtlichen Verfahren · ersichtliche Unähnlichkeit der Vergleichsmarken · Kostenauferlegung

Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit · vom Berichterstatter geäußerte Beurteilung des … · vorläufige rechtliche Würdigung · Notwendigkeit zu weiterem Sach- und Rechtsvortrag

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Einrede mangelnder Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · zur unmittelbaren schriftbildlichen Verwechslungsgefahr · zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt … · zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Prägung durch einen Markenbestandteil · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr · Teilübertragung einer Marke

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität

zur Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen und den … · zum Aufmerksamkeitsgrad des Verkehrs · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Zulässigkeit von Widersprüchen aus den geltend … · zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft –unmittelbare Verwechslungsgefahr

Nachträgliche Klarstellung bezüglich des Angriffsziels nach … · Prüfung der Verwechslungsgefahr von Dienstleistungen · Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen betreffend …

– Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Benutzung als Abwandlungsbestandteil einer Zeichenserie · Hinzufügung des Stammbestandteils verändert den … · zur Kennzeichnungskraft

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · selbständig kennzeichnende Stellung eines übereinstimmenden …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Markenbeschwerdeverfahren · "NYX (Wort-Bild-Marke)/NUXE (Gemeinschaftsmarke)" · Warenidentität · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von Drogerie- und …

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen … · keine Verwechslungsgefahr · kein Nachweis des Bestehens des geltend gemachten …

bekannte Widerspruchsmarke · Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Bekanntheit der …

zu Kennzeichnungskraft · unterstellte Waren- und Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung: Auferlegung der Kosten für eine …

teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Prägung durch einen Markenbestandteil

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · kein Sonderschutz der bekannten Marke

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Verfügungsgrund bei anhängigem Löschungsantrag · Sequestrationsanspruch

teilweise Warenidentität, teilweise fehlende … · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche und schriftbildliche …

Weitere Eintragungshindernisse oder Ungültigkeitsgründe · Wortmarke · Buchstabenfolge, die mit einer älteren Marke übereinstimmt · Hinzufügung einer beschreibenden Wortkombination