Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 15

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Waren- und Dienstleistungsidentität, Waren- und … · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine bildliche, klangliche, schriftbildliche und … · kein gedankliches Inverbindungbringen

Dienstleistungsidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines …

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis … · keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und … · mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis … · keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und … · mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis … · keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und … · mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zur Kennzeichnungskraft · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines …

Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · keine Verwechslungsgefahr mit Widerspruchsmarke 2, großer …

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur geltend gemachten Notorietät

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine schriftbildliche oder klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Waren- bzw. Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …

rechtserhaltende Benutzung · keine Warenähnlichkeit zwischen "Bier" und Snackartikeln · erhöhte Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil … · keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und … · Kostenauferlegung auf den Widersprechenden

klangliche Verwechslungsgefahr im Bereich identischer und … · keine Verwechslungsgefahr im Bereich durchschnittlich und …

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität bzw. Waren- und … · zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität und Waren- und … · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

"email-expo (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur rechtserhaltenden Benutzung · Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität · zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · klangliche Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr

zur Glaubhaftmachung der Benutzung bei Verwendung einer von … · teilweise Warenähnlichkeit bis -identität · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Prägung durch einen Markenbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Bild einer berühmten Persönlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Dekorangabe