Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 16

Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer …

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Eingang der Beschwerde beim BPatG · unterbliebene Weiterleitung an das DPMA · Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · zum Rechtsschutzbedürfnis

Eingang der Beschwerde beim BPatG · unterbliebene Weiterleitung an das DPMA · Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · zum Rechtsschutzbedürfnis

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr aus anderen Gründen

zur Warenähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Prägung durch Markenbestandteil · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Einreden mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

entfernte Warenähnlichkeit, gemeinsamer betrieblicher … · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Warenähnlichkeit im Lebensmittelbereich · zur Verwechslungsgefahr · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine bildliche Verwechslungsgefahr · keine klangliche Verwechslungsgefahr

keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung für … · keine Dienstleistungsähnlichkeit

zur Zulässigkeit der Beschwerde · ein Verfahrensbeteiligter · Widersprüche aus drei Marken · eine Beschwerdegebühr

zur Zulässigkeit des Widerspruchs · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur Zulässigkeit des Widerspruchs · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zur rechtserhaltenden Benutzung · erweiterte Minimallösung · Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr

"LacTec" · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung mangels Feststellung einer …

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen …

"LACTEC (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung mangels Feststellung einer …

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke

„dreidimensionale Marke (Okkluder)“ · zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderliche Form

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Dienstleistungsidentität · Verwechslungsgefahr

"WANNEN Anker (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

eine übliche Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken ist in … · keine Prägung einer Wort-Bild-Marke durch übliche … · Übereinstimmung der Vergleichszeichen in schutzunfähigen … · keine Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Benutzungsform verändert den kennzeichnenden Charakter der … · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr

zur Zulässigkeit des Antrags auf Festsetzung des … · zum Regelgegenstandswert im Widerspruchsbeschwerdeverfahren …

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zum zeitlichen Eingang der Einrede mangelnder Benutzung · zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität– keine unmittelbare … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · zur rechtserhaltenden Benutzung