Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 17

Markengesetz

1.378 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.378 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "CP/C & P"

mögliche Dienstleistungsidentität · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Bunte Zebras/ZEBRA"

aus dem Rahmen fallende Wortkombination · Erzeugung eines kognitiven Konfliktes · keine Verkürzung auf einen Markenbestandteil · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ProCon/ProCom"

Erklärung der Inhaberin der angegriffenen Marke wird nicht … · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – "VITA CUR/Verticur"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "RAMBA ZAMBA/ZAMBA"

zur Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Ein EVENT EIN Partner/Event"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PEEKFINE/Peek/Peek (Gemeinschaftsmarke)"

teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AquaDuplo/Duplo"

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare oder mittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Dorotim-Ophtal/DORZOTIM"

Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung bei … · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MISSANA/MILKANA"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "El-QFM/QFM"

erfolgte Korrekturveröffentlichung des ursprünglich … · Klarstellung, dass sich der Widerspruch auch gegen das … · ordnungsgemäße Widerspruchserhebung · Wahrung der Widerspruchsfrist

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Villino/VILLIGER (IR-Marke)"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "SPORTARENA LECHTAL

KAUFERING (Wort-Bild-Marke)/SPORTARENA (Wort-Bild-Marke)" · zur Kostenentscheidung · gebotene Sorgfalt · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Zanetti/BARNETTI"

unterstellte Warenidentität und durchschnittliche … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ecadia/Arcadia"

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Camper-Bogen"

Bekanntheit einer Marke in einem Mitgliedsland der EU · keine zwangsläufig zu beachtende Erhöhung der … · Warenidentität · ausreichende graphische Unterschiede

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen