Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 18

Markengesetz

1.378 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.378 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "SMART LIFE/LIFE"

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "NCB/NCB-HP/NUK-HP"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 10
Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung

Beurteilung der Warenähnlichkeit bei einer Prüfung der …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "RHENO (IR-Marke)/GENO (Gemeinschaftsmarke)"

keine durch Benutzung gesteigerte Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Manuel Luciano/Luciano"

zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke mit … · zur Prägung des Gesamteindrucks einer aus Vor- und Nachname …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Timolopt/CHIBRO-TIMOPTOL/TIMOPTOL"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr · zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt …

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "POPPIES/Poppi ie"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · maßgebende Kriterien für die phonetische Wiedergabe

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Cystipret/Cystinol"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "SENSIDEO/sensident"

zur Kennzeichnungskraft · Wechselwirkungstheorie · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche und schriftbildliche …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Diclodolor/Diclac dolo"

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke … · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Thule/THULE (IR-Marke)"

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – „SashaFabiani/FABIANI“

klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Yo and go…/YO"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ZOOM (Wort-Bild-Marke)/ZOOM"

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit von Printmedien zu Papier für … · keine Verwechslungsgefahr · zur Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Cosar/LORZAAR/FORTZAAR"

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Protego/PROTELOS"

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "yellow-collect/YELLO"

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "JIAMO/Tiamo"

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Modus Undercover/Modus"

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bäckpäcks/BAG PAX"

teilweise Warenidentität · geringe Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen