Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 19

Warenidentität und -ähnlichkeit · geringe Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

DER EISBÄR/Knud" · zur Geltendmachung von Ansprüchen aus gewerblichen … · Erfordernis des eigenen schutzwürdigen Interesses · zur gewillkürten Verfahrensstandschaft

Zulässigkeit der Erweiterung des Widerspruchs innerhalb der … · zur Einrede der Nichtbenutzung für einen konkreten Zeitraum · allein die Übernahme eines identischen Elements in der …

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

hochgradige Markenähnlichkeit · Dienstleistungsunähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarke

VORSORGE WOHLSTAND SICHERHEIT" · zur rechtserhaltenden Benutzung · zu berechtigten Gründen für die Nichtbenutzung · kein Vorliegen von berechtigten Gründen für die …

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Einrede der Nichtbenutzung · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur rechtserhaltenden Benutzung · Benennung von Mindestumsätzen reicht zum Ausschluss einer … · abweichende Benutzungsform · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit bzw. -identität · zur rechtserhaltenden Benutzung · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der … · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit

Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr -

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

zur rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit und -identität · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Warenähnlichkeit, Kennzeichnungskraft, Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

zur Warenähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr -

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. –identität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

Verwechslungsgefahr · Verkehrsauffassung und beschreibende Benutzung …

Markenidentität · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer …

zur Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

abstrakte Unterscheidungseignung · grafische Darstellbarkeit -

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Seniorität im Gemeinschaftsmarkenrecht · Widerspruch aus einer gelöschten Marke ist unzulässig · Seniorität nach Art. 34 Abs. 2 GMV (juris-Abkürzung: EGV … · Erhebung eines Widerspruch nur aus einer …

unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung und zur Form der Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Prägung der Marken durch einen Wortbestandteil · teilweise schriftbildliche und klangliche …

keine Warenähnlichkeit · Zeichenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine bildliche und klangliche Ähnlichkeit · begriffliche Verwechslungsgefahr

klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Widerspruchsmarken bestehen aus einer schutzbegründenden … · dargelegte Benutzungsformen führt an schutzunfähige Angabe … · Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marken