Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 27

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch Markenbestandteile · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr · begriffliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · keine klangliche, schriftbildliche und assoziative …

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Werbeslogan · keine Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

keine Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche, begriffliche und bildliche …

beschreibender und damit schutzunfähiger Bedeutungsgehalt … · keine unmittelbar Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters · unschädliche Mehrfachkennzeichnung · Warenidentität

Marketing (Wort-Bild-Marke)/DIREKTA LEBEN … · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Warenähnlichkeit von Präparaten für die … · klangliche Verwechslungsgefahr

fehlende eidesstattliche Versicherung – Glaubhaftmachung …

zur Einrede der Nichtbenutzung: fehlende eidesstattliche … · Glaubhaftmachung mit Hilfe anderweitiger Benutzungsnachweise · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke … · geringe Warenähnlichkeit

Vorbereitung der mündlichen Verhandlung durch Schriftsätze …

Dienstleistungsidentität · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität · keine schriftbildliche, klangliche und mittelbare …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zulässige Nichtbenutzungseinrede im Beschwerdeverfahren

Dienstleistungsidentität · klangliche Verwechslungsgefahr · selbständig kennzeichnende prägende Bedeutung eines …

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …

zur rechtserhaltenden Benutzung · in Englisch verfasste eidesstattliche Versicherung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit

rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

rechtserhaltende Benutzung · zur Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Aufrechterhaltung des Widerspruchs nur noch hinsichtlich … · teilweise Rücknahme der Widersprüche · teilweise Wirkungslosigkeit des Beschlusses der Markenstelle · Ausspruch von Amts wegen

Warenidentität und –ähnlichkeit · Prägung durch Markenbestandteil · Verwechslungsgefahr · Gegenstandlosigkeit des Widerspruchs aus weiterer Marke

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …

Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen einer …

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · teilweise Verwechslungsgefahr

hochgradige Warenähnlichkeit · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

jüngere Marke ist Kombination von abgekürztem Vor- und … · Prägung durch Markenbestandteil · teilweise Warenidentität und Waren- und … · teilweise Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

Messe/PARACELSUS/Paracelsus" · geringe bis unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsmarken · Eintragungen · Dienstleistungen, die im Rahmen des Einzelhandels erbracht … · Konkretisierung des Inhalts der Dienstleistung