Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 26

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedanklich Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · mögliche Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

allenfalls geringe Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · begriffliche Ähnlichkeit · Neutralisierung durch klangliche und schriftbildliche … · keine Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Erhebung der Einrede der Nichtbenutzung im … · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung des Widerspruchs

Einrede der Nichtbenutzung · zur Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · kollisionsbegründende Stellung eines Markenbestandteils · klangliche Ähnlichkeit wird durch Sinngehalt der …

teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungkraft -

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

keine gesteigerte Kennzeichnungskraft durch überragende … · keine Verwechslungsgefahr in klanglicher und …

keine gesteigerte Kennzeichnungskraft durch überragende … · keine Verwechslungsgefahr in klanglicher und …

keine Verwechslungsgefahr mangels Waren- bzw. …

schriftbildliche Verwechslungsgefahr -

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

keine Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · vorrangig optische Wahrnehmung von im Internet … · deutlicher semantischer Unterschied der Marken

Warenidentität · hohe Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der … · kein gedankliches In-Verbindung-Bringen

Warenähnlichkeit · Markenidentität · Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · Phantasiebegriffe

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

Aufnahme der Widerspruchsmarke in angegriffener Marke führt … · Maßgeblichkeit des Gesamteindrucks · keine Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr

rechtserhaltende Benutzung · keine Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

grafische werbeübliche Verfremdung stellt keine Veränderung …

Verbot der Schlechterstellung gilt nicht in Fällen einer … · Möglichkeit der Erhebung des Widerspruchs nur aus einer …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …

Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Einrede der Nichtbenutzung · zur Benutzungsform · zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit

teilweise Verwechslungsgefahr -

zur Einrede der Nichtbenutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

keine schriftbildliche, klangliche oder gedankliche … · zur Steigerung der Kennzeichnungskraft -

enge Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · Prägung durch Wortbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr

unmittelbare klangliche und schriftbildliche … · zur rechtserhaltenden Auslandsbenutzung · abweichende Benutzungsform -

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · grds. keine Ähnlichkeit von Dienstleistungen mit den zu … · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit -

Warenidentität und -ähnlichkeit · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

keine klangbildliche und schriftbildliche …

unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr -

"Gelbe Seiten (Wort-Bild-Marke)" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit

"Gelbe Seiten" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters einer … · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · für Einzelprodukte wurden andere Marken eingesetzt · Verwendung der Widerspruchsmarke nur als … · Widerspruchsmarke muss auch als Kennzeichnung der Waren …

Dienstleistungsidentität · Prägung durch Markenbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr