angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 25
Markengesetz
1.378 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.378 Entscheidungen
angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Orientierung am Gesamtnamen führt zu erheblichen Problemen … · keine selbständig kollisionsbegründende Stellung des … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes · Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens nach Unterbrechung · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
rechtserhaltende Benutzung bei abweichender Benutzungsform · Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr und Verwechslungsgefahr …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Schwächung der Kennzeichnungskraft durch die …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Aufklärungspflicht des Gerichts
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes · Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens nach Unterbrechung · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · Marke erhält produktidentifizierende Wirkung durch … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · Form der Benutzung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · erhöhte Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · erhöhte Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · besondere graphische Ausgestaltung · unterschiedliches Gesamtklangbild · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede der Nichtbenutzung in Beschwerdebegründung · keine Glaubhaftmachung nach Ablauf eines Jahres · keine Notwendigkeit eines gerichtlichen Hinweises
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
weder klangliche noch schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
keine unmittelbare Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
weder klangliche noch schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren– und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnende Stellung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erlebniswelt (Wort-Bild-Marke)/XXXL (deutsche Marke)/XXXL … · teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
mögliche Dienstleistungsidentität · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine assoziative Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausspruch erfolgt auf Antrag · Rechtschutzinteresse besteht · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht
unterstellte rechtserhaltende Benutzung · normale Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzureichende Darlegung, dass die Generalklausel des § 3 …
Verfassungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Einrede der Nichtbenutzung · Anwendung der erweiterten Minimallösung · Warenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen