Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 5

teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

klangliche Verwechslungsgefahr · Warenidentität · Übereinstimmungen im Klangbild · durchschnittliche Kennzeichnungskraft

zur Einrede mangelnder Benutzung · keine Anwendung der "erweiterten Minimallösung" in … · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

Firmenzeichen · Bekanntheitsschutz · Übernahme der Widerspruchsmarke in charakteristischer … · gedankliche Verknüpfung

Firmenzeichen · Bekanntheitsschutz · Übernahme der Widerspruchsmarke in Kombinationszeichen · gedankliche Verknüpfung

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · durchschnittliche Kennzeichnungskraft im maßgeblichen … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

„Queen`s Nails“ · Teillöschung- keine Unterscheidungskraft

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren · teilweise identische Waren und Dienstleistungen, teilweise … · keine klangliche, (schrift-)bildliche und begriffliche …

überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · teilweise identische Waren · bildliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · Benutzungsschonfrist · außerkennzeichenrechtliche und vertragliche Ansprüche sind … · zur Kennzeichnungskraft

zum Schutzumfang von Marken, die nur aufgrund ihrer … · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zur Unterscheidungskraft der geschäftlichen Bezeichnung

zur Zulässigkeit der Widersprüche · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr …

zur Zulässigkeit der Widersprüche · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung · teilweise identische Waren, teilweise Warenähnlichkeit · keine klangliche, bildliche und begriffliche …

Warenähnlichkeit · begriffliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Frage der nachträglichen Unzulässigkeit des Widerspruchs · Verfallserklärung der Widerspruchsmarke wegen … · Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen

Einrede mangelnder Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Schutz für olympische Bezeichnungen nach dem Markengesetz · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung - RETROLYMPICS

unzulässige Nichtbenutzungseinrede · teilweise identische Waren und Dienstleistungen, teilweise … · keine klangliche, bildliche und begriffliche …

teilweise Waren und Dienstleistungsidentität und … · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · Prägung durch Markenbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise identische Dienstleistungen, teilweise … · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen … · keine Verwechslungsgefahr für alle weiteren Waren und …

teilweise identische Waren · keine klangliche, (schrift-)bildliche und begriffliche …

teilweise Warenidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Warenidentität, teilweise Warenähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr · kein Bekanntheitsschutz

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …

Benutzung „COPY-TOP“ nicht glaubhaft gemacht · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Auslegung · keine Einrede mangelnder Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Waren- und Dienstleistungsidentität und-ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · eine evtl. Bekanntheit der Widerspruchsmarke für …

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr · hohe klangliche Markenähnlichkeit

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · keine relevante Zeichenähnlichkeit

zum Bekanntheitsschutz · teilweise Ausnutzung der Unterscheidungskraft und der … · Markenähnlichkeit · gedankliche Verknüpfung

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr