Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 8

Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

zur Einrede mangelnder Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · Zeichenidentität · Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …

der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer …

zumindest durchschnittliche bis überdurchschnittliche … · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Aufnahme eines mit einer älteren Marke identischen Zeichens …

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Zulässigkeit des Widerspruchs aus einer IR-Marke mit … · das registerrechtliche Widerspruchsverfahren lässt keinen … · zur Zuständigkeit des DPMA · zur Warenähnlichkeit

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Markenähnlichkeit

Unionswortmarke SWEMAC · Älterer nationaler Firmen- oder Handelsname SWEMAC Medical … · Relatives Eintragungshindernis · Verwirkung durch Duldung

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur … · kein Auswahl-, Aufsichts- und Organisationsverschulden der … · Dienstleistungsidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft

zur Vorlage einer Vollmacht für einen Inlandsvertreter · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbar klangliche Verwechslungsgefahr

Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …

zur Vorlage einer Vollmacht für einen Inlandsvertreter · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …

Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …

Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität -ähnlichkeit und -unähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Einrede mangelnder Benutzung · teilweise unmittelbar klangliche und schriftbildliche …

zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · keine hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung des Widerspruchs · Zulassung des verspäteten Vorbringens zur Benutzung der …

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke …

obligatorisches Vorverfahren vor der Markenabteilung des … · zur Entscheidung über ein erst im Laufe des … · Definition des Streitgegenstandes durch den Löschungsantrag … · unter dem Gesichtspunkt des Streitgegenstands ist …

Einrede mangelnder Benutzung · zur markenmäßigen Benutzung von Zeichen für Dienstleistungen · zur Verwendung einer Marke unter Hinzufügung von Zusätzen · Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke …

obligatorisches Vorverfahren vor der Markenabteilung des … · zur Entscheidung über ein erst im Laufe des … · Definition des Streitgegenstandes durch den Löschungsantrag … · unter dem Gesichtspunkt des Streitgegenstands ist …

zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Widerspruchsmarke zu 2): überwiegende Waren- und … · zur Kennzeichnungskraft · Verwechslungsgefahr · zur Widerspruchsmarke zu 1

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnende Stellung des …

zur Vorlage einer Vollmacht für einen Inlandsvertreter · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbar klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Einrede mangelnder Benutzung · rechtserhaltende Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke

Einrede mangelnder Benutzung · nicht hinreichende Glaubhaftmachung · keine Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr

"digitale zimmermappe (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft

zur Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · erweiterte Minimallösung

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · durchschnittliche Markenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr · Prägung durch Markenbestandteil

"Sallaki" · Freihaltungsbedürfnis

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der … · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

zur undifferenziert erhobenen Einrede mangelnder Benutzung · Auswirkungen · rechtserhaltende Benutzung · nicht ausreichende Glaubhaftmachung

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · klangliche Zeichenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung

zur Einrede mangelnder Benutzung · Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Zeichenähnlichkeit

Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …