Urteile zu § 19 MarkenV

47 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

47 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Harzturm“

keine Unterscheidungskraft für einen Großteil der Waren und … · keine Schutzhindernisse für einen Teil der Dienstleistungen

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "KANANA/NANA (Unionsmarke)"

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eBI"

zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten … · zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des … · zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking · Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eBI (Wort-Bild-Marke)"

zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten … · zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des … · zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking · Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MOBICAT EVO"

zur Präzisierung des Warenverzeichnisses · hinreichend bestimmte und zutreffend klassifizierte … · zur Auslegung der Begriffe "Teile und Zubehör" im … · Angabe des Verwendungsweck der beanspruchten Teile und des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 15
Markenbeschwerdeverfahren – „Yosaja/YOSOI“

Nichtbenutzungseinrede · zur Auslegung von verfahrensrechtlichen Erklärungen · Schutzumfang einer Marke in Bezug auf die Waren und …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Sage Security Center"

Änderung des beanspruchten Dienstleistungsverzeichnisses · zutreffende Klassifizierung · keine formellen Fehler · Zurückverweisung an das DPMA zur Fortsetzung des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Y (Wort-Bild-Marke)"

zu den formellen Anforderungen · fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Strinx"

zur eindeutigen Klassifizierung von Dienstleistungen der … · zur Bestimmtheit der beanspruchten Dienstleistungen · keine unzulässige Erweiterung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat EuGH-Vorlage LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Netto Marken-Discount (Wort-Bild-Marke)"

Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zum Markenschutz für den Einzelhandel · zum Handel mit Dienstleistungen · zur Definition des markenrechtlichen Dienstleistungsbegriffs

Marken- und Patentrecht
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Procura"

Erfordernis der eindeutigen Bestimmung der beanspruchten … · keine Eindeutigkeit des beschwerdegegenständlichen Waren … · Beitritt der Präsidentin des DPMA zur Klärung der …

Marken- und Patentrecht
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Güno/Güno"

Markenidentität · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "SCANTAX/ANTAX"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FULLMEX (Wort-Bild-Marke)"

Konkretisierung des Dienstleistungsverzeichnisses im … · Beseitigung formeller Mängel · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FULLMEX"

Konkretisierung des Dienstleistungsverzeichnisses im … · Beseitigung formeller Mängel · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben