Urteile zu § 20 MarkenV

42 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 20 MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

42 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

Positionsmarke „Sohlenmuster“ · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Пчëлĸa"

Anmeldung eines kyrillischen Zeichens · Erfordernis der Vorlage einer Transliteration

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eBI"

zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten … · zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des … · zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking · Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eBI (Wort-Bild-Marke)"

zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten … · zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des … · zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking · Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MOBICAT EVO"

zur Präzisierung des Warenverzeichnisses · hinreichend bestimmte und zutreffend klassifizierte … · zur Auslegung der Begriffe "Teile und Zubehör" im … · Angabe des Verwendungsweck der beanspruchten Teile und des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "Wir steuern Ihre Steuern"

Beschreibung des Aufgabenfelds steuerberatender Berufe · werbeübliche Anpreisung und Sachaussage · fehlende Unterscheidungskraft · produktunabhängig unterscheidungsungeeigneter Aussagesatz

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bildmarke mit verschiedenen Farben"

Einverständnis der Anmelderin mit dem Vorschlag der … · Waren- und Dienstleistungsverzeichnis genügt dem … · Zurückverweisung an das DPMA

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "QUWIS"

Einverständnis der Anmelderin mit dem Vorschlag der … · Waren- und Dienstleistungsverzeichnis genügt dem … · Zurückverweisung an das DPMA

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "programics. (Wort-Bild-Marke)"

Einreichung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses … · fehlende Bestimmtheit · Einreichung eines bestimmten Waren- und … · Aufhebung der Beschlüsse der Markenstelle

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Sage Security Center"

Änderung des beanspruchten Dienstleistungsverzeichnisses · zutreffende Klassifizierung · keine formellen Fehler · Zurückverweisung an das DPMA zur Fortsetzung des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Y (Wort-Bild-Marke)"

zu den formellen Anforderungen · fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Strinx"

zur eindeutigen Klassifizierung von Dienstleistungen der … · zur Bestimmtheit der beanspruchten Dienstleistungen · keine unzulässige Erweiterung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat EuGH-Vorlage LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Netto Marken-Discount (Wort-Bild-Marke)"

Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zum Markenschutz für den Einzelhandel · zum Handel mit Dienstleistungen · zur Definition des markenrechtlichen Dienstleistungsbegriffs

Marken- und Patentrecht
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Procura"

Erfordernis der eindeutigen Bestimmung der beanspruchten … · keine Eindeutigkeit des beschwerdegegenständlichen Waren … · Beitritt der Präsidentin des DPMA zur Klärung der …

Marken- und Patentrecht
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "LINDENAU BAY"

zur Bestimmtheit des eingereichten … · hinreichende Bestimmtheit der Bezeichnungen: Ausbildung … · weitere Konkretisierung durch Zusatz · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ARTITUDES"

zur Bestimmtheit und Präzisierung des Waren- und … · Dienstleistungsverzeichnis enthält keine unzulässige … · Aufhebung der Beschlüsse des DPMA · Zurückgabe der Sache an die Markenstelle zur weiteren …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "soulhelp"

Voraussetzungen der ersichtlichen Bösgläubigkeit sind durch … · Vermutung des generellen Benutzungswillens des Anmelders · Anmeldung für ein außerordentlich weites Spektrum von Waren … · Anmelder hat keinen eigenen, eine Nutzung ermöglichenden …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FULLMEX (Wort-Bild-Marke)"

Konkretisierung des Dienstleistungsverzeichnisses im … · Beseitigung formeller Mängel · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FULLMEX"

Konkretisierung des Dienstleistungsverzeichnisses im … · Beseitigung formeller Mängel · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben