Urteile zu § 21 MarkenV

5 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eBI"

zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten … · zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des … · zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking · Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eBI (Wort-Bild-Marke)"

zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten … · zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des … · zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking · Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben