Positionsmarke „Sohlenmuster“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 3 MarkenV
11 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Zur Klärung der Anforderungen des § 5 MarkenV · keine erforderlichen Angaben zum Anmelder
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Antrag auf Inanspruchnahme der Priorität einer …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
ursprünglich als Gemeinschaftsindividualmarke angemeldetes … · zur Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale … · zum Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke · keine Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Dienstleistungsverzeichnis · Handel mit Dienstleistungen · hinreichend klare Bezeichnung der Dienstleistungen in …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Dienstleistungsverzeichnis · Handel mit Dienstleistungen · hinreichend klare Bezeichnung der Dienstleistungen in …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Dienstleistungsverzeichnis · Handel mit Dienstleistungen · hinreichend klare Bezeichnung der Dienstleistungen in …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Antrag auf Akteneinsicht · zum berechtigten Interesse an der Einsicht in die Akten der … · Glaubhaftmachung des berechtigten Interesses an der … · zur Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Präzisierung der beanspruchten Dienstleistungen · zur unzulässigen Erweiterung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Bestimmtheit und Präzisierung des Waren- und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Erfordernis der Klarheit und Eindeutigkeit des Waren …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen