Markenrecht · Widerspruch · Klassenabgrenzung · Geräteklassifizierung · Unionsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 31 MarkenV
7 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7 Entscheidungen
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Beschwerde gegen Beschluss des DPMA, mit dem mehrere … · Nennung von nur einer Widerspruchsmarke im Betreff des … · keine weitere Erklärung · Regelfall: Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss …
Marken- und Patentrecht
Markenbeschwerdeverfahren – "VinoMonte (Wort-Bild-Marke)/MONTES/VINHA DO MONTE (Gemeinschaftsmarke)"
Entscheidung über mehrere Widerspruchsverfahren in einem … · ein Widersprechender legt Erinnerung, ein anderer … · der erinnerungsführende Widersprechende kann nicht gemäß § … · Aussetzung des Beschwerdeverfahrens
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerde gegen die Aussetzung des Erinnerungsverfahrens · zu den einschlägigen Vorschriften · Entscheidung der Aussetzung des Verfahrens ist nicht in … · Aussetzungsbeschluss ohne zuvor gewährtes rechtliches Gehör …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Rückgängigmachung der Umschreibung einer Marke · kein ausreichender Nachweis der Rechtsnachfolge · Verfahrensfehler der Versagung des rechtlichen Gehörs · bei einer gerichtlichen Entscheidung wäre ein …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen