zur Anforderung von öffentlich beglaubigten Übersetzungen · der Senat kann auch eine privatschriftliche Übersetzung für … · keine Bindung an den qualifizierten Hinweis des Senats, in …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 14 PatV
8 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 PatV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8 Entscheidungen
Druckstück
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Quanten-Interferenz-Element bei Raumtemperatur" – zur …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung der Anmeldung · zum Erfordernis der Beglaubigung einer Übersetzung einer … · unverhältnismäßige Maßnahme · keine Grundlage für die Zurückweisung einer Anmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Quanten Interferenz Element bei Raumtemperatur" – zur Frist …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
"Umschalter" · zur Verfahrensweise in Fällen fehlerhafter oder … · keine Übersetzung bei fehlendem sachlichen Zusammenhang der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben