Urteile zu § 11 SGB II – Seite 37

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.678 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 123
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbständige Tätigkeit · gewinnerhöhende Auflösung einer Ansparrücklage · Aufhebung Verwaltungsakt nach § 48 oder § 45 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 49
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung oder Rücknahme des Verwaltungsaktes · Einkommensberücksichtigung · Gewinnermittlung bei selbstständiger Tätigkeit · Auflösung einer Ansparabschreibung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hamburg 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erziehungsgeld für 4 Pflegekinder · Bestimmung des Pflegekindes gem § 11 Abs 4 SGB 2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 38
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

gemischte Bedarfsgemeinschaft nach SGB 2 · keine Anrechnung von Arbeitslosengeld II als … · Einkommenseinsatz · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Prozesskostenhilfe – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · arbeitsvertragliche Aufwandspauschale für Privatwagennutzung · keine Auferlegung eines Verwendungszwecks · keine zweckbestimmte Leistung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 148. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge vom Urlaubsgeld · Auszahlung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 19
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Bürgermeister und … · keine zweckbestimmten Einnahmen · Absetzung von Werbungskosten und des Freibetrages bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 4
Elterngeld – Anspruchsdauer

Elterngeld für 14 Monate bei zusammenlebenden Eltern · Partnermonate · Betreuung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 2. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung der Aufwandsentschädigung eines … · Zulässigkeit der Anrechnung eines Erwerbstätigenfreibetrags …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 23
Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen die BA

rückwirkende Insolvenzgeldbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Erfüllungsfiktion · fehlende Personenidentität der Leistungsempfänger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit in … · zweckbestimmte Einnahme · Sachsen-Anhalt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 71
Kinderzuschlag – Mindesteinkommensgrenze

Einkommen · Einkommensberechnung nach dem SGB 2 · zu berücksichtigendes Einkommen · Pfändungs- und Überweisungsbeschluss

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 122
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Privatversicherungsbeiträgen · Angemessenheit einer privaten Unfallversicherung für Kinder … · Gruppenversicherung mit eigenem Beitrag des minderjährigen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Ratenzahlung · Einkommensbegriff gem § 115 Abs 1 ZPO · Grundrente nach dem BVG als Einkommen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 82. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · Zuflussprinzip · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 36
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · 1-Euro-Job · Arbeitsleistung ohne Rechtsgrund · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

teilweise Aufhebung der Leistungsbewilligung · Verfassungsmäßigkeit des § 40 Abs 2 S 2 SGB 2

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen