Urteile zu § 22 SGB II – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

4.622 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.622 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der Aufwendungen nach einem Umzug · Erforderlichkeit des Umzugs · maßgeblicher Zeitpunkt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS
Sozialhilfe (SGB XII)
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter · unregelmäßige Zahlungen des getrenntlebenden Elternteils …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

selbst genutztes Hausgrundstück · Übernahme der Kosten für die Einstufungsmessung eines Kamins · Erteilung einer Zusicherung · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für eine nicht mehr bewohnte … · Umzug ohne Vorliegen einer Zusicherung des … · Förderung bzw Ermöglichung des Umzugs durch Übernahme der … · Sonderregelung des § 67 Abs 3 SGB 2 aus Anlass der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · Begründung des Mietverhältnisses mehr als zehn Jahre vor … · Einstellung der Mietzahlung nach Trennung und Auszug eines …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 7
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Berlin · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · AV-Wohnen 2015

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzugskosten · Beauftragung eines Umzugsunternehmens nach … · Einlagerung des Umzugsguts · späterer Transport des eingelagerten Umzugsguts in neue …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Nichtberücksichtigung von Vermögen für die Dauer von sechs … · Ausnahmen

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

Umzug eines unter 25-Jährigen ohne vorherige Zusicherung … · erstmaliger Auszug aus dem Elternhaushalt bereits vor … · zwischenzeitlicher Wiedereinzug und anschließend erneuter … · zur Anwendung des § 22 Abs 5 SGB 2 nach bereits erlangter …

Sozialrecht Abgeändert
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- und Vermögensberücksichtigung · Berücksichtigung einer (im Juni 2023 angefallenen) … · Verwertbarkeit eines Vermögensgegenstands · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Anforderungen an die Annahme eines rechtsmissbräuchlichen … · Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen