Leistungsausschluss für Auszubildende bei …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 2 SGB II – Seite 10
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
706 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
706 Entscheidungen
SGB II · Berufsausbildung · Internatsunterbringung · Mehrbedarf für Behinderte · Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungssauschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögensberücksichtigung · kapitalbildende Lebens- oder Rentenversicherung · keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Verwertung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 3 für im Haushalt der … · Ungleichbehandlung gegenüber Leistungsberechtigten nach dem … · sachliche Rechtfertigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · grob fahrlässige Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit für … · Inhaftierung nach Straftat · Sozialwidrigkeitsbegriff
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Beschränkung auf die Hälfte des Basistarifs in der … · verfassungskonforme Auslegung · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
keine besondere Aufforderung im Einzelfall gem § 6 Abs 1 S … · Eingliederungsvereinbarung gem § 15 SGB 2 · Weg zum Vorstellungsgespräch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zumutbarkeit einer Verpflichtung zur regelmäßigen Bewerbung · Leistungsabsenkung wegen Pflichtverletzung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Europarechtskonformität · Anwendbarkeit des EuFürsAbk auf die Leistungen der … · Vorbehaltserklärung vom 19.12.2011
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot
Sozialrecht Aufgehoben
ausländischer Staatsangehöriger · Leistungsanspruch als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft mit … · kein Leistungsausschluss nach § 7 Abs 1 S 2 SGB 2
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Leistungsausschluss für ausländische Staatsbürger bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger Italiens · Europarechtskonformität · Begriff des Selbständigen im Sinne der europäischen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss spanischer Staatsangehöriger bei … · Arbeitnehmergemeinschaft im Sinne der europäischen … · Anwendbarkeit des Europäischen Fürsorgeabkommens · Europarechtskonformität
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Lettland · Europarechtskonformität
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Voraussetzungen · Erforderlichkeit zur Eingliederung in den allgemeinen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Spanien · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Portugal · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für ausländische Staatsbürger bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger Litauens · Europarechtskonformität
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pfändbarkeit · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …
Sozialrecht Abgeändert
Antragserfordernis · Antrag auf Zustimmung zur Ortsabwesenheit umfasst nicht … · Anforderungen an eine Nachsichtgewährung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss wegen Bezugs einer litauischen … · Vergleichbarkeit mit der deutschen Altersrente · kein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitslosengeldes II … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen