Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 34 SGB II – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
243 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
243 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
einstweiliger Rechtsschutz · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung in der Hauptsache · Berechnung des Beschwerdewerts · Begrenzung des maßgeblichen Zeitraums auf 6 Monate
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögensberücksichtigung · selbst genutzte Eigentumswohnung · unangemessene Größe · Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
neuer Bescheid nach Klageerhebung · abschließende Entscheidung iS des § 328 Abs 3 SGB 3 · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Aufbewahrung von Kontoauszügen eines Leistungsberechtigten … · Zumutbarkeit einer Verweisung auf nachträglichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Anwendbarkeit des § 34 Abs 1 S 1 SGB 2 in der seit dem … · Ausschluss durch Sanktionierung des Verhaltens nach den §§ … · Herbeiführung der Leistungsvoraussetzungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SGB II § 34 · Ersatz von Leistungen · Arbeitsaufnahme · Probezeit · Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattung von Grundsicherungsleistungen wegen … · Voraussetzungen der Ersatzpflicht
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung des Erwerbstätigenfreibetrages bei teilweiser …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung · Bedarfsdeckungsprinzip · erneuter Bedarf nach zwischenzeitlichem Umzug in …
Sozialrecht Abgeändert
Einstweilige Anordnung · aufschiebende Wirkung · Vollstreckungsaussetzung · Sozialgerichtsbarkeit · Abwägung der Interessen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
fehlerhafte Begrenzung des Aufhebungszeitraums · offensichtliche Unrichtigkeit · Austausch der Rechtsgrundlage · Nichtangabe von Glücksspielgewinnen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Freizügigkeitsberechtigung durch Erwerbstätigenstatus
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verjährungsfrist für Abrechnungsstreitigkeiten · analoge Anwendung von Rechtsnormen auf nach dem Wortlaut … · unterbliebene Reaktion der Gesetzgebungsorgane auf eine …
Sozialrecht
Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · Erlöschen eines Arbeitslosengeldanspruchs wegen Sperrzeit … · Prüfungsobliegenheit des Grundsicherungsträgers · keine Bindungswirkung des bestandskräftigen Bescheids der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Zinsgutschrift auf Bausparkonto · nicht in Anspruch genommene Kündigungsmöglichkeit des … · fehlende bereite Mittel
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück mit großer Grundstücksfläche · Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung nur … · fehlende Sachverhaltsaufklärung und Verwertbarkeitsprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · Eigenkündigung des Arbeitsverhältnisses und Bezug von … · Minderung des Arbeitslosengeld II wegen Sperrzeit bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsgrund · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Angebot einer darlehensweisen Leistungsgewährung durch den …
Sozialrecht Aufgehoben
automatisierter Datenabgleich mit dem Bundeszentralamt für … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Verwendung zur Schuldentilgung und zugleich Senkung des … · keine bereiten Mittel
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Ersatzanspruch wegen sozialwidrigem Verhalten · Herbeiführung Hilfebedürftigkeit durch Tilgung von Schulden …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Zuwendung Dritter · nachgewiesener vorzeitiger Verbrauch · fehlende bereite Mittel
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Geltung der Verjährungsfrist im … · kein Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung · gerichtliche Geltendmachung nicht einklagbarer Forderungen … · Verstoß gegen den allgemeinen Justizgewährungsanspruch
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen