Sozialrecht
Urteile zu § 39 SGB II – Seite 6
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
678 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzung der Annahme einer Verantwortungs- und … · Umfang der Ermittlungspflicht eines Grundsicherungsträgers · Geltungsdauer einer einstweiligen Anordnung zur vorläufigen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostensenkungsaufforderung · Unmöglichkeit der Kostensenkung · Nachweis ausreichender Eigenbemühungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · private Zuwendung eines Dritten · 5 000 Euro für die Beschaffung eines Kfz · Zweckbindung begründet keine grobe Unbilligkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Verkaufserlös für einen Kiosk als Schonvermögen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · fehlende Verwaltungsakteigenschaft der Zuweisung einer … · Zumutbarkeit des Abwartens eines Sanktionsbescheides
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der deklaratorischen Feststellung der …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Sanktion wegen Verhinderung der Anbahnung eines … · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eingliederungsvereinbarung · SGB II · Leistungsminderung · Aufschiebende Wirkung · Verwaltungsakt
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Feststellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsentziehung nach § 66 SGB 1 · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsverwaltungsakt · teilbarer Verwaltungsakt · belastender Teil
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit des Sanktionsbescheides · Fehlen einer schriftlichen Rechtsfolgenbelehrung · mündliche Rechtsfolgenbelehrung im Beratungsgespräch · Kenntnis von den eintretenden Rechtsfolgen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsanwaltsvergütung · Erledigungsgebühr · Erforderlichkeit einer qualifizierten … · Kosten eines Antrags auf Aussetzung der sofortigen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Darlegungslast für den Abschluss einer …
Sozialrecht
Anwendbarkeit des Begriffs des Versicherungsträgers auf … · Rechtsanwaltsgebührenbemessung aus Toleranzgesichtspunkten
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Umdeutung eines Antrags auf Unterlassung der Aufrechnung in … · Aussetzung der Vollziehung bei einem bereits vollzogenen … · Anforderung an die Darstellung der Ermessensausübung in …
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitssuchende · Aufrechnung von Leistungen · aufschiebende Wirkung · SGB II · SGB X
Sozialrecht Aufgehoben