Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 39 SGB II – Seite 7
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
678 Entscheidungen
hier: Beratungshilfeantrag bzgl einer Klage auf … · Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für Beratungshilfeantrag …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattung
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anordnung oder Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Versagungsbescheid gem § 66 SGB 1 · Anordnungsgrund · Mitwirkungspflicht des Antragstellers
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zumutbarkeit einer Verpflichtung zur regelmäßigen Bewerbung · Leistungsabsenkung wegen Pflichtverletzung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit ohne Zustimmung · keine Zumutbarkeit des Aufenthaltes im ortsnahen Bereich · wichtiger Grund · Begleitung zur stationären Kinderrehabilitation
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Griechenland · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sozialrecht
Anordnung oder Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Versagungsbescheid gem § 66 SGB 1 · Anordnungsgrund · Mitwirkungspflicht des Antragstellers
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine Aufforderung zur …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung · Unzulässigkeit des Erlasses eines Ersetzungsbescheides …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · aufschiebende Wirkung des Widerspruchs · keine Anordnung der sofortigen Vollziehung
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Widerspruch gegen Tilgungsbestimmung im Darlehensbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Verletzung von Mitwirkungspflichten bei der Antragstellung · Anforderungen an die Begründung einer Mitwirkungspflicht …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Meldeaufforderung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Voraussetzung der rückwirkenden Aufhebung einer Bewilligung … · Beweislast für die ursprüngliche Rechtswidrigkeit einer … · Umfang der Ermittlung und Darlegungspflicht eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Mietkautionsdarlehen · Tilgung durch Aufrechnung iHv 10 % des Regelbedarfs · Unzulässigkeit bei unangemessenem Aufrechnungszeitraum … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachträgliche Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen … · Umfang der Mitwirkungspflicht bei vorläufiger … · Anforderung an die Ermessensausübung bei vollständiger …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Ablehnung einer unzumutbaren Beschäftigung · wichtiger Grund · Sittenwidrigkeit des Arbeitsentgelts · Mindestverdienstgrenze für Berlin 2011
Sozialrecht
Sozialrecht
kein Leistungsausschluss für Auszubildende · Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben · Ausbildungsgeld
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht