Urteile zu § 26 SGB X

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

337 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 26 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

337 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Folgefeststellung der Arbeitsunfähigkeit · Wochenfrist zur Meldung · Ereignisfrist · Beginn nicht vor Ablauf der zuletzt festgestellten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Erstattungsanspruch nach § 13 Abs 4 SGB 5 · keine Ausweitung des Leistungskatalogs · medizinische Rehabilitation · stationäre Rehabilitationsleistung im EU-Ausland

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil
Kranken- und Pflegeversicherung der Landwirte

Versicherungspflicht · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · Erbfall · Erbengemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Erlöschen des Kostersatzanspruchs · Hemmung des Erlöschens bei Verhandlungen · weite Auslegung des Verhandlungsbegriffs · Rückwirkung der Hemmung auf den Zeitpunkt der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 10
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Prüfverfahren · Anspruch auf Aufwandspauschale bei Nichteintritt einer … · wirtschaftliche Betrachtungsweise · Zeitpunkt der Anspruchsentstehung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Rentner

Wohnsitzverlegung nach Spanien · Ende der Pflichtmitgliedschaft aufgrund des Bezugs einer … · Leistungen der Pflegeversicherung unterfallen der … · Vorrang des Art 23 EGV 883/2004 vor Art 5 EGV 883/2004

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 11
Arbeitsförderung – Kurzarbeitergeldanspruch

Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Mindestanforderung an Antragsinhalt · persönliche Angaben über die von Kurzarbeit betroffenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Folgefeststellung der weiter bestehenden Arbeitsunfähigkeit … · Wochenfrist des § 49 Abs 1 Nr 5 SGB V · Fristbeginn · Fristberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 13
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Nullfestsetzung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · gescheiterte Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Ablauf der Jahresfrist des § 41a Abs 5 SGB 2 · Antrag des Leistungsberechtigten auf abschließende … · Einreichung von Unterlagen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Übergang der Obliegenheit zur Meldung der … · Unvereinbarkeit vom Gesetz abweichender Vereinbarungen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Eintritt der Genehmigungsfiktion

genauer Zeitpunkt der Bekanntgabe des Ablehnungsbescheides … · guter Glaube bei Selbstbeschaffung · Nichtbestehen eines Leistungsanspruches (hier: Kopforthese) … · Zurechnung der Kenntnis bzw grob fahrlässigen Unkenntnis …

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil
Abberufung – Geschäftsführer

Kündigungserklärungsfrist · außerordentliche Kündigung · Versäumung der Frist des § 174 Abs 5 SGB 9 2018

Arbeitsrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Meldeobliegenheit einer Arbeitsunfähigkeit · Wochenfrist nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Ereignisfrist iSd § 187 Abs 1 BGB · keine Einbeziehung des ersten Tages der (ggf weiteren) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen