Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 48 SGB X – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.857 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.857 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unterbliebene Anrechnung von Einkommen aus selbstständiger … · abschließende Entscheidung über den monatlichen … · Verstoß gegen das Verbot des vorzeitigen … · Umdeutung von Korrekturentscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Persönliches Budget · 24-Stunden-Betreuung im Arbeitgebermodell in eigener Wohnung · Budgetneutralität · geringere Marktmacht von Einzelpersonen im Wettbewerb um …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht
Einkommens- und Vermögensberücksichtigung · Berücksichtigung einer (im Juni 2023 angefallenen) … · Verwertbarkeit eines Vermögensgegenstands · Prognoseentscheidung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Zeitpunkt des Beginns der Jahresfrist des § 48 Abs 4 S 1 … · Zulässigkeit des Nachschiebens von Gründen durch andere …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufgabe des Gerichts · gerichtlich eigenständige Bewertung eines Vorschlags des … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB von 50
Sozialrecht Aufgehoben
sozialgerichtliches Verfahren · Anfechtungsklage · maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt · Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sonderverhältnis zwischen Pflegekasse und Pflegedienst · Verwaltungsaktbefugnis · Prämien-Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes · Verwaltungsbinnenrecht ohne Außenwirkung mangels förmlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
drohende Wohnungslosigkeit nach Haftentlassung · vorbeugende Leistung · Prognoseentscheidung · bevorstehende Haftdauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Divergenz · Subsumtionsrüge · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Notdiensttätigkeit eines Zahnarztes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 …
Sozialrecht
Zuordnung einer Überstundenabgeltung zu einem noch während … · Erfordernis einer zeitlich-rechtlichen Kongruenz auch nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · Feststellung der tatsächlichen und rechtlichen Möglichkeit …
Sozialrecht
Long-Covid-Syndrom · kein gesonderter Teil-GdB -Versorgungsmedizinische …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Lungenkarzinom · Entfernung des linken Lungenlappens · Versorgungsmedizinische Grundsätze · verbliebene Lungenfunktion
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · Feststellung der rechtlichen und tatsächlichen … · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht
Berechnungsgrundlage · Neufeststellung des Jahresarbeitsverdienstes gem § 90 Abs 1 … · Vollendung des 30. Lebensjahres · Übergangsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Angelegenheiten der Sozialversicherung · Beendigung einer beruflichen Integrationsmaßnahme als …
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
unabweisbarer besonderer Bedarf · keine Übernahme von Kosten für die Anschaffung einer neuen … · Ansparung aus dem Regelbedarf · Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelbedarfe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Unterkunftskosten · Auslegung vertraglicher Vereinbarungen · Miete oder Mietkaufrate · vereinbarte Zweckrichtung der Zahlung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Student
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfeantrag des Berufungsbeklagten · Ablehnung · falscher Sachvortrag
Sozialrecht
Befugnis zur Rückforderung durch Verwaltungsakt · Fälligkeit des Darlehensbetrages · Tod des Leistungsberechtigten · analoge Anwendung des § 42a Abs 4 S 1 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · keine Ermessensausübung · sozialversicherungsrechtlicher Status · Einzelfallhelferin im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Form eines Widerspruchsbescheids · händische Unterschrift
Sozialrecht Klage abgewiesen