Urteile zu § 158 SGG – Seite 4

Sozialgerichtsgesetz

489 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 158 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

489 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Verwerfung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung · Statthaftigkeit · erstinstanzliche Entscheidung: Urteil nach Verzicht auf … · Recht auf mündliche Verhandlung

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Versäumung der Berufungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Vertrauen auf Postbeförderungszeiten im Normalfall · Aufgabe eines Einschreibens an einem Sonntag

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein … · Überprüfungsverfahren für mehrere Bewilligungszeiträume · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss wegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit einer materiell-rechtlichen Frage · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Anforderungen an die Begründung der Beschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 15
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig durch Beschluss ohne … · Ermessensentscheidung · Berufung gegen einen Gerichtsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Bindung des LSG an die Zulassung der Berufung durch das … · Zulassung der Sprungrevision durch das Sozialgericht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Statusfeststellungsverfahren

Unzulässigkeit der Berufung · insolvente ausländische Gesellschaft (hier: kanadische … · Beendigung der Gesellschaft nach Abschluss des … · Wegfall des Rechtsschutzinteresses

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Streit um Wechsel der Familienversicherung · Berufungseinlegung durch den nicht allein sorgeberechtigten … · Rechtsmittelberechtigung

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungseinlegung

Auslegung von Prozesserklärungen · Ermittlung des wirklichen Willens · Rüge der "Untätigkeit" des Gerichts nicht ausreichend · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Ermittlung des Beschwerdegegenstandswerts · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Verwerfung einer Berufung als unzulässig · Schicksal einer erstinstanzlich vor dem Berufungsgericht … · Wirkungslosigkeit

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Statthaftigkeit der Berufung nach § 141 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG · Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer … · Beschwerdegegenstandswert

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Zulässigkeit der Berufung · Ermittlung des Beschwerdegegenstandswerts · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen