Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 158 SGG – Seite 8
Sozialgerichtsgesetz
489 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 158 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
489 Entscheidungen
Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Nichterreichen des Wertes des Beschwerdegegenstandes · Rechtsmittelbelehrung · keine Auslegung oder Umdeutung in Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Arbeitslosengeld · Klagerücknahme · Prozessvollmacht · Verfahrensbevollmächtigung · Erledigung des Rechtsstreits
Sozialrecht Berufung verworfen
unzureichende Glaubhaftmachung des Antrags auf …
Sozialrecht Berufung verworfen
wiederkehrende oder laufende Leistungen · jährliche Kosten aufgrund eines Hausverbots
Sozialrecht Berufung verworfen
Gehörsverletzung · Wiederaufnahmeantrag · Verwerfung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung · fehlende schriftliche Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Anhörung der Beteiligten im Beschlussverfahren … · Verletzung rechtlichen Gehörs · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Unzulässigkeit einer ursprünglich statthaften Berufung … · Entscheidung über unzulässig gewordene Berufung durch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Entscheidung des LSG über eine bei ihm erhobene unzulässige …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Hat der Verordnungsgeber von der Ermächtigung in § 65a SGG Gebrauch gemacht und den elektronischen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Gegenvorstellung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Zulässigkeit der Auferlegung einer Mißbrauchsgebühr auf … · Ermittlung der Höhe einer Mißbrauchsgebühr
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Unterschreitung des Berufungsstreitwertes · Zulassung der Berufung bei fehlerhafter …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Rechtsmittelberechtigung · haftungsprivilegierte Person · Schadensersatz · Feststellungsbefugnis
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Versäumung der Berufungsfrist · Darlegungserfordernis
Sozialrecht Berufung verworfen
Verfahrensmangel · Berufung · Berufungsbeschränkung · Untätigkeitsklage
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
keine Abtrennbarkeit des Streitgegenstands bei Leistungen … · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung · Kostenübernahme für den Kauf von Teststreifen zur …
Sozialrecht Berufung verworfen
Schriftformerfordernis · Berufungseinlegung durch ein nicht mit einer Unterschrift … · Ausnahmen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Antrag verworfen
Verfahrensmangel · Klageabweisung als unzulässig durch das SG · Berufung · Sachurteil
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verletzung des rechtlichen Gehörs · Terminsverlegungsantrag · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
rückwirkende Insolvenzgeldbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Erfüllungsfiktion · fehlende Personenidentität der Leistungsempfänger
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Feststellungsinteresse · zuständiger Leistungsträger · kein rechtlicher Vorteil
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen