Urteile zu § 158 SGG – Seite 7

Sozialgerichtsgesetz

489 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 158 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

489 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

Verfahrensfehler · Entscheidung durch Beschluss über unzulässige …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtsbescheid

unstatthafter Antrag auf Durchführung einer mündlichen … · richtige Entscheidungsform · Urteil · Beschluss

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Prozessurteil · Unzulässigkeit der Berufung · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Prozessurteil · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Prozessurteil · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Anhörungsfehler

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss LS zitiert von 24
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung durch Beschluss bei Entscheidung … · einziges Berufungsziel: Korrektur der Kostenentscheidung … · Berufungsausschluss

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Berufungsfrist

Vollständigkeit der Rechtsmittelbelehrung · fehlender Hinweis auf Möglichkeit der Berufungseinlegung in … · einfache E-Mail · Schriftformerfordernis

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Vereinsmitgliedschaft · unentgeltliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde

Unzulässigkeit · Fristversäumnis · elektronischer Rechtsverkehr · Formerfordernis

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde

Unzulässigkeit · elektronischer Rechtsverkehr · Formerfordernis · qualifizierte elektronische Signatur

Sozialrecht Beschwerde verworfen