OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Frankfurt am Main 7. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
VerfGH NRW VERFASSUNGSGERICHTSHOF FÜR DAS LAND NORDRHEIN-WESTFALEN Beschluss
Verfassungsrecht – Gegenvorstellung zurückgewiesen
OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
VerfGH NRW VERFASSUNGSGERICHTSHOF FÜR DAS LAND NORDRHEIN-WESTFALEN Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
OLG Karlsruhe 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
Strafrecht – Anträge zurückgewiesen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
ua keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Obliegenheit …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Koblenz 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
Darlegungs- und Beweislast · Haftung des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Hamm 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Antrag verworfen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 7
unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde · zudem keine Bedenken hinsichtlich der fachgerichtlichen …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
VerfG Potsdam Beschluss
Rechtsbeugung · Staatsanwaltschaft · Klageerzwingungsantrag · Beitragspflicht · Verfassungsbeschwerde
– Verfassungsbeschwerde verworfen
OLG Stuttgart 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 2
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung zitiert von 1
Unzulässigkeit wegen Subsidiarität (§ 90 Abs 2 BVerfGG) bei …
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
VerfGH Bayern Entscheidung
Verfassungsrecht
VerfGH Bayern Entscheidung
Verfassungsrecht
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 20
insb keine hinreichende Darlegung einer Verletzung des …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
FG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil
Kein Anspruch eines mutmaßlich durch einen Betrug in einem …
Steuerrecht – Klage abgewiesen
OLG Bremen Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Hamm 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung
unterbliebene Beschwerde gem § 172 Abs 1 S 1 StPO
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
OLG Hamm 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VGH Bayern Entscheidung
Verwaltungsrecht
OLG Hamm 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Antrag verworfen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 5
hier: Aufgabenverteilung zwischen HNO-Arzt und Anästhesist … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
OLG Karlsruhe 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Gegenvorstellung zurückgewiesen
VG Düsseldorf 2. Landesdisziplinarkammer Beschluss
Verwaltungsrecht
OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 26
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 20
hier: Verletzung der Rechtsschutzgarantie oder des … · Verfassungsbeschwerde unzulässig
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
