BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
Handhabung der Formerfordernisse des § 172 Abs 3 S 1 StPO …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BayObLG Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
Ablehnung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
OLG Hamm 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Nürnberg Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss
keine Ermittlungslücken oder sonstige Versäumnisse der …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
VG München Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Trier 1. Zivilkammer Beschluss
Zivilrechtlicher Anspruch auf Anklageerhebung gegen die …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Trier 1. Zivilkammer Beschluss
Zivilrechtlicher Anspruch auf Anklageerhebung gegen die …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Trier 1. Zivilkammer Beschluss
Zivilrechtlicher Anspruch auf Anklageerhebung gegen die …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VerfGH Bayern Entscheidung
Verfassungsrecht
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 7. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
Strafrecht – Antrag verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Hamburg 4. Große Strafkammer Urteil
hypothetische Einwilligung des Patienten bei unterlassener …
OLG Köln Beschluss
OLG Köln 1. Strafsenat Beschluss
BVerfG Zweiter Senat NichtannahmebeschlussNA-Beschluss
Ablehnung eines Antrags auf Beistandszulassung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Hamm Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
Neubeginn der Frist zur Begründung eines Rechtsmittels mit … · fristgerechte Rechtsmittelbegründung bei Verwerfung des …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 8
keine Verletzung des Anspruchs der Hinterbliebenen auf …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Antrag verworfen
LG Frankfurt am Main 15. Zivilkammer Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Antrag verworfen
Strafrecht – Antrag verworfen
VerfGH Bayern Entscheidung
Verkehrsordnungswidrigkeit · Rechtsbeschwerde · Zulassungsverweigerung · Geldbuße · Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht
Strafrecht – Antrag verworfen
Strafrecht – Antrag verworfen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
Möglichkeit der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches … · grundrechtlicher Anspruch auf effektive Strafverfolgung ggf …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VerfGH Bayern Entscheidung
Verfassungsrecht
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Antrag verworfen