Strafrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 13 StrRehaG – Seite 2
120 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 StrRehaG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
120 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Aufnahmebereitschaft der Großeltern
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Voraussetzungen eines Rehabilitierungsanspruchs
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Selbständige Anfechtung einer Verwerfung des …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Ausschluss der Gewährung einer Opferrente bei …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Vorliegen einer "besonderer Härte" als Voraussetzung für … · Mindestdauer der rechtsstaatswidrigen Freiheitsentziehung · Bindungswirkung gerichtlicher Feststellung und nochmalige …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Prüfungsmaßstab für die Rechtsstaatswidrigkeit einer …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Auslagenentscheidung bei Zurückverweisungsentscheidung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Anspruchsausschluss bei Tätigkeit als inoffizieller …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Anwendung der Härteregelung bei Unterschreitung der …
Strafrecht Aufgehoben
Verletzung des Willkürverbots sowie der … · hier: Verweigerte Rehabilitierung wegen zwangsweiser …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Rechtstaatswidrigkeit auf Grund lediglich mündlicher …
Strafrecht Aufgehoben
Strafmaßkontrolle
Strafrecht Aufgehoben
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen Entscheidungen über die Rücknahme von Bescheiden über …
Aufgehoben
Verlust von Beweismitteln
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Indizien für sachfremde Motive der Strafverfolgung
Strafrecht Aufgehoben
Unterscheidung zwischen Heimunterbringung und sonstiger … · Gleichstellung der Zwangsarbeit mit haftähnlichen … · Unterstellung des freiheitsentziehenden Charakters · Voraussetzungen für haftähnliche Bedingungen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Anwendung der Härteregelung bei geringfügiger …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Anzuwendende Vorschriften für die Berechnung des zu … · Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen
Strafrecht Aufgehoben
Vorläufige Zahlungseinstellung trotz eines Antrags auf …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrechtliche Rehabilitierung der Einweisung in eine psychiatrische Einrichtung der ehemaligen DDR
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Umdeutung eines Rücknahmebescheides in eine …
Strafrecht Teilweise aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen