Urteile zu § 18 UMV – Seite 2

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · Kennzeichnungskraft · unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur alleinigen Benutzung in Großbritannien · Benutzung unter Beifügung eines grafischen Symbols · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur rechtserhaltenden Benutzung

zur Einrede mangelnder Benutzung · teilweise keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden … · daher teilweise keine Verwechslungsgefahr · Warenidentität und -ähnlichkeit

zur Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · erfolgloser Widerspruch · kein Hinweis des Senats

der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …

der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …

zur Zulässigkeit des Widerspruchs aus einer IR-Marke mit … · das registerrechtliche Widerspruchsverfahren lässt keinen … · zur Zuständigkeit des DPMA · zur Warenähnlichkeit

Warenidentität -ähnlichkeit und -unähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Einrede mangelnder Benutzung · teilweise unmittelbar klangliche und schriftbildliche …

zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · keine hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung des Widerspruchs · Zulassung des verspäteten Vorbringens zur Benutzung der …

Einrede mangelnder Benutzung · nicht hinreichende Glaubhaftmachung · keine Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung

Einrede mangelnder Benutzung · nicht ausreichende Glaubhaftmachung · Benutzung der Unionswiderspruchsmarke in einem begrenzten … · ausgesprochen geringe Umsätze

zur Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · erweiterte Minimallösung

"Ecosis" · zur Vorlage einer Vollmacht für einen Inlandsvertreter · Niederlegung der Vertretung · keine neue Bestellung

"Ecomax" · zum Fehlen einer schriftlichen Vollmacht des … · bösgläubige Markenanmeldung · teilweise Löschung

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der … · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

zur Einrede mangelnder Benutzung · Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Zeichenähnlichkeit

zur rechtserhaltenden Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widerspruch bleibt ohne Erfolg · keine Kostenauferlegung

erhobene Einrede mangelnder Benutzung · nicht hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der … · Beschwerde der Widersprechenden bleibt ohne Erfolg

zur rechtserhaltenden Benutzung · glaubhaft gemachte Benutzungshandlungen beziehen sich nur … · Anwendung der erweiterten Minimallösung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit

zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit … · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · verfrühte Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · Unzulässigkeit

zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit … · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit … · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

zur rechtserhaltenden Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widerspruch und Beschwerde bleiben ohne Erfolg

Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson

Unionsmarke · Verfall wegen Nichtbenutzung · Markenrecht · Nichtbenutzung · Automobilersatzteile

Prüfungsumfang des Gerichts · Verwechslungsfähigkeit bei Warenidentität und … · beschreibende Angabe als Markenbestandteil · Unterlassungsanspruch gegen den Vertrieb …