Erb- und Versicherungsrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 319 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
2.616 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 319 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.616 Entscheidungen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auslegung einer Vergütungsvereinbarung · Anwendung der Konkurrenzregelung des § 41 Abs. 4 LBesGBW … · Keine Annahme eines Refinanzierungsvorbehalts nach § 28 … · Erstattungsfähigkeit des kinderbezogenen Teils des …
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verjährungsbeginn eines Vergütungsanspruchs eines …
Patentrecht Aufgehoben
kirchliche Einrichtung
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag auf Einstweilige Verfügung gegen vietnamesischen Exil-Journalisten wegen Bestechungsvorwürfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Einwand der Verstöße gegen den Grundsatz des rechtlichen …
Familienrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Nachweis stationärer Behandlungskosten im Regressprozess … · neues Vorbringen in der Berufungsinstanz
Zivilrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Prognose · Eigenkapital · Bilanz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Netzanbindungszusage II
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Kollagen-Trinkampullen
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Urlaub
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Referenzzeitraum
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Veränderung der Tätigkeit iSd. § 29a Abs. 1 Satz 1 TVÜ-VKA · Bestimmung von Arbeitsvorgängen · selbstständige Leistungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Grundstückseigentümer als geschützter Dritter bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht