Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 319 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
2.616 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 319 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.616 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Mieterhöhung wegen einer energetischen Modernisierung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ablehnung der Aufnahme einer Gesellschafterliste bei …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Abriss von Bauwerken) bei Mitbenutzungsrecht eines Dritten
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Kartellrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Berücksichtigung der Vorerbschaft bei der Wertfestsetzung
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Vollstreckung · Verstoß · Bemessung Höhe Ordnungsgeld · Mitbestimmung Arbeitszeit
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Übergang eines Direktanspruchs gegen Versicherer des …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Beschlusskompetenz für die Änderung des … · Bezeichnung von "Kostenarten" · Änderung des Verteilungsmaßstabes für Gewerbeeinheiten
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsverhältnis · Erfindung · Betriebsübergang · Auskunftsanspruch · Schadensersatz
Zivilrecht Abgeändert
Erfindungsrecht · Betriebsübergang · Abtretung · Arbeitsverhältnis · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Geschäftsführerhaftung
Kartellrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Briefwahl
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Kläger hat in seiner Eigenschaft als Insolvenzverwalter gegen die Beklagte Ansprüche aus einem …
Zivilrecht
Insolvenzrecht
unterlassener Zwischenverdienst · Böswilligkeit
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Benachrichtigung · hypothetische berufliche Entwicklung · Darlegungslast
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensveranlassung bei Abmahnung wegen Internetwerbung …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert