Berufsrecht
Urteile zu § 372 ZPO
Zivilprozessordnung
38 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 372 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
38 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Minderung der Erwerbsfähigkeit · posttraumatische Belastungsstörung · Trauma · Ermittlungen zum konkreten Unfallhergang
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufsrecht
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteilsinhalt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Inaugenscheinnahme des Versicherten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Bedeutung des § 96 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 und Satz 3 FGO …
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
unzumutbare Benachteiligung durch Ausbau des Spitzbodens · Wiederholung der Beweisaufnahme beim Richterwechsel
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Augenscheinseinnahme unter Mitwirkung blinden Richters
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben