Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 850 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
485 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
485 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Insolvenzrecht Aufgehoben
übliche Vergütung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Vertretungsbefugnis des Aufsichtsrats nach § 112 AktG · "Widerruf" einer Versorgungszusage · Wirksamkeit von Pfandrechtsbestellungen · Insolvenzschutz durch den Pensions-Sicherungs-Verein
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozessführungsbefugnis bei eröffnetem Insolvenzverfahren · Freigabe · Zulässigkeit der (isolierten) Anfechtungsklage · richtige Klageart: kombinierte Anfechtungs- und …
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Streitgegenstand
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerfreiheit · Sachbezüge · tarifliche Anrechnungsklausel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Pfändungsschutz
Arbeitsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Pfändbarkeit des Arbeitseinkommens · Berücksichtigung der voraussichtlichen Dauer und des … · Ermessenserwägungen in atypischen Fällen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des zu belassenden Selbstbehalts · Anwendbarkeit der Pfändungsschutzvorschriften auf das …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pfändbarkeit eines Anspruchs eines Hafenlotsen in Bremen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Berechnung des pfändbaren Einkommens bei Bezug einer …
Insolvenzrecht Aufgehoben
§ 17 StrRehaG
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Pfändungsschutz · keine erweiternde Auslegung · Versorgungsansprüche gem BVG/OEG dem Grunde nach
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen