Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 850 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
485 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
485 Entscheidungen
Berechnung des Urlaubsabgeltungsanspruchs
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsvertrag · Urlaubsabgeltung · Gehaltsanspruch · Aufrechnung · Schadensersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Geltendmachung eines zur Insolvenzmasse gehörenden Rechts …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltendmachung eines zur Insolvenzmasse gehörenden Rechts …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Vergleich im Kündigungsschutzverfahren
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde verworfen
faktisches Arbeitsverhältnis · Aufrechnung brutto gegen brutto · Anschlussberufung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Ermittlung des übertragbaren Betrages · Zusammenrechnung mehrerer Einkünfte · kostenprivilegiertes Verfahren · Kostenentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Pfändbarkeit von Eigengeld
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sicherung des Lebensunterhalts · Bedarfsberechnung · Verpflichtungserklärung · Pfändungsschutz
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Glaubhaftmachung fiktiven monatlichen Nettoeinkommens eines … · Entlastung des Schuldners bei unterbliebenem Hinweis auf …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gerichtsstand des Vermögens · Anwendbarkeit deutschen Rechts · unmittelbare Gläubigerbenachteiligung durch Abtretung … · Gläubigerbenachteiligung bei einer der Vollabtretung …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Ausnahmefall bezüglich Sicherung des Lebensunterhalts
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abtretbarkeit von Leistungen aus der Regelaltersrente · Pflicht zur Berechnung des Pfändungsfreibetrages durch den …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Betriebsrente · Versorgungsordnung · Rechtsnachfolge · Altersversorgung · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pfändbarkeit · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert