Zivilrecht
Urteile zu § 850c ZPO – Seite 10
Zivilprozessordnung
1.204 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850c ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.204 Entscheidungen
Anforderung an die Begründung einer …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entlassung eines Soldaten auf Zeit nach Anerkennung als …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Restschuldbefreiungsverfahren: Berücksichtigung der Fahrtkosten zum Arbeitsplatz bei Bemessung des …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung des wegen des Kindesmindestunterhalts auf dem … · Rückwirkung eines ergänzten unvollständigen Beschlusses
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozessführungsbefugnis bei eröffnetem Insolvenzverfahren · Freigabe · Zulässigkeit der (isolierten) Anfechtungsklage · richtige Klageart: kombinierte Anfechtungs- und …
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Aufrechnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Forderungspfändung: Unpfändbarkeit von nicht dem Erwerbseinkommen zuzuordnenden sonstigen Einkünften
Pfändbarkeit von Pflichtteilsansprüchen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Nachweis der Vollstreckungsprivilegierung eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Haftung als Gehilfe
Arbeitsrecht Abgeändert
Streitgegenstand
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit der Berufung · Bestimmtheit des Berufungsantrags · Anforderungen an die Annahme eines Rechtsmittelverzichts · Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand durch …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Glaubhaftmachung einer Beeinträchtigung der … · rechtliche Einordnung einer Stellungnahme des Schuldners … · Voraussetzungen der Versagung wegen nicht fristgerecht …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beachtung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses … · Überweisung eines Teils des unpfändbaren Betrages direkt an …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anzeichen einer wirtschaftlichen Existenzgefährdung des …
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt · Entlassung auf Antrag · Härte · Beschränkung des Rückzahlungszeitraums
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pfändungsschutz
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Aufgehoben