Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 851c ZPO
Zivilprozessordnung
111 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 851c ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
111 Entscheidungen
aus Versicherungsverträgen - im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Pfändbarkeit der Energiepreispauschale
Insolvenzrecht Aufgehoben
Restschuldbefreiungsverfahren · Abtretung der pfändbaren Bezüge an den Treuhänder · Berechnung des pfändbaren Teils der Bezüge · keine Fortgeltung eines Beschlusses über die …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Berufung verworfen
Beweislast · Voraussetzungen der Verwertbarkeit von Vermögen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erwerb von Versorgungsanrechten aus einer privaten … · notwendige Beteiligung des Insolvenzverwalters am Verfahren … · Beginn der Beschwerdefrist für den erstinstanzlich nicht …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
pfändbare Entschädigung · Höhe · Kündigung ohne Zustimmung des Integrationsamtes · Insolvenzmasse
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Pfändbarkeit einer Einmalzahlung aus einer zur Sicherung …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtbeachtung von Pfändungsschutzvorschriften
Bau- und Werkvertragsrecht
Pfändungsschutzkonto · Corona-Soforthilfe · Aufrechnungsverbot · Zivilprozessordnung · einsteilige Anordnung
Steuerrecht
Insolvenzrecht
Steuerrecht
Insolvenzrecht Berufung verworfen
Berücksichtigung von Immobilien
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pfändungsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Umlegbarkeit der Aufwendungen für die … · Ermittlung eines Härtefalls als Ausschlussgrund für eine …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
§ 851 c ZPO · § 167 VVG · Umwandlungsverweigerung · Verbraucherschutz · einstweilige Verfügung
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Vorliegen der Voraussetzungen des Pfändungsschutzes
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Vermögensberücksichtigung · Rentenversicherungsvertrag · behauptete Verpfändung · fehlender Nachweis eines wirksamen Vertragspfandrechts
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht