Berechnung des pfändbaren Einkommens bei Bezug einer …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Urteile zu § 851c ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
111 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 851c ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
111 Entscheidungen
§ 17 StrRehaG
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Vergleich im Kündigungsschutzverfahren
Arbeitsrecht Abgeändert
Schuldenbereinigungsplan · Restschuldbefreiung · Insolvenzverfahren · Gläubigerzustimmung · Befriedigungsquote
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Unterhaltsrechtliche Berücksichtigung der Aufwendungen des …
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Einbeziehung von Pflegekindern in den Anwendungsbereich des …
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pfändbarkeit · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Nachtragsverteilung
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Pfändungsschutz für eine private Versicherungsrente eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung für eine wirksame Vereinbarung eines … · Pfändungsschutz durch eine Umwandlungsvereinbarung · Anfechtbarkeit nach Insolvenzeröffnung · außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund
Insolvenzrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Verbraucherinsolvenz · Zulässigkeit der Klage
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Pfändbarkeit von Altersrente sowie Pfändungsfreigrenzen und …
Strafrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anwendung des Pfändungsschutzes für Altersrenten bzw. …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Der Kläger schloss im Jahre 2000 bei dem beklagten Versicherungsverein eine Lebensversicherung mit …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen