Sozialrecht – Entscheidungen 1997 – Seite 5

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.03.1997 LS

Die (reine) Kostenerstattung bei kieferorthopädischer Behandlung hat nichts daran geändert, daß auch diese …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 12.03.1997 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten noch darum, ob der Antragsteller berechtigt ist, seinen Vertragsarztsitz in K. von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 11.03.1997

Unterhaltsgeld – Zuordnung der Leistungsgruppe

Steuerklassenwechsel zwischen Ehegatten · Lohnersatzleistung · Erziehungsgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 06.03.1997

Absehen von der Beweiserhebung mangels Substantiierung einer Behauptung

Untersuchungsmaxime

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.03.1997

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf nachträgliche Umwandlung des ihm darlehensweise gewährten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen 11. Kammer Urteil 06.03.1997

Streitig ist die Bewilligung eines Beitragszuschusses zur Krankenversicherung gemäß § 106 des Sechsten Buches …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 28.02.1997

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Abbruch einer Bildungsmaßnahme · Beweislast · wichtiger Grund

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 27.02.1997

Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg, vertr. durch den Direktor des Arbeitsamtes in 50606 Köln

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.02.1997

Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität

Unfallereignis - haftungsausfüllende Kausalität …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.02.1997

Arbeitslosengeld – Anrechnung von Nebeneinkommen

unentgeltliche familiäre Mithilfe

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.02.1997 LS

Der Erstattungsanspruch nach § 104 SGB X entsteht iS des § 111 S 2 SGB X nicht erst in dem Zeitpunkt, in dem …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.02.1997

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 25.02.1997 zitiert von 2

Anspruch des Klägers auf Gewährung von Versichertenrente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.02.1997

Der 1983 geborene Kläger begehrt die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.1997 LS

Auch unter Berücksichtigung des verfassungsrechtlichen Gebots effektiven Rechtsschutzes ( Art 19 Abs 4 GG ) …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.02.1997

Arbeitslosenhilfe – Verfügbarkeit

gemeinnützige Arbeit als Bewährungsauflage · Vertrauen aus Rechtsansicht eines Strafrichters

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.02.1997 zitiert von 14

Der 1941 geborene jordanische Kläger begehrt die Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.02.1997

Die am 00.00.1929 geborene Klägerin hat ihren Vater X U (23.07.1898 bis 20.09.1994) seit dem Tode seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.02.1997

Der Kläger begehrt die Weitergewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.02.1997 LS

§ 10 Abs 1 Nr 1 LFZG verstößt nicht gegen Art 3 GG, soweit Kleinbetriebe, die Angestellte beschäftigen, nicht …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.02.1997

Ob die Beklagte Fahrtkosten zu übernehmen hat, die im Zusammenhang mit einer ambulanten Dialysebehandlung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 10. Senat Urteil 31.01.1997

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

wichtiger Grund · Zuzug von Partnern eheähnlicher Gemeinschaften

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.01.1997

Die im November 1940 geborene Klägerin begehrt die Zahlung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.01.1997

Der im September 1947 geborene Kläger begehrt die Zahlung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 29.01.1997

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Isocyanatasthma

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.01.1997 LS

Sehen die Prüfungs- und Studienordnung eines Studienganges vor, daß in einem Semester (hier 4. Fachsemester …

Sozialrecht

SG Darmstadt 15. Kammer Urteil 28.01.1997

Der Kläger wendet sich gegen die Berücksichtigung der niedrigeren wöchentlichen Arbeitszeit aufgrund einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.01.1997

Ob der Kläger verpflichtet ist, Krankenversicherungsbeiträge nachzuentrichten, ob diese Beitragsforderungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 1. Kammer Urteil 22.01.1997

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung der Berufskrankheit (BK) Nr. 2108 (bandscheibenbedingte …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.01.1997

Ob die Klägerin einen von der Beklagten zu entschädigenden Arbeitsunfall erlitten hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.01.1997 zitiert von 2

Gewährung einer Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit nach Nr. 2109 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 11. Senat Urteil 17.01.1997

Berufsunfähigkeit – Hausmeister

Verweisungstätigkeit · Pförtner mit Fernsprechvermittlungsdienst

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 07.01.1997

Künstlersozialversicherung – Künstlersozialabgabe

Abgabepflicht · zum Begriff Konzertdirektion · gemeinnütziges Kommunikations- und Freizeitzentrum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen