Sozialrecht – Entscheidungen 1997 – Seite 4

LSG NRW Urteil 29.04.1997

Streitig ist die Rücknahme von Rentenbescheiden und die Rückforderung von Leistungen wegen arglistiger …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 25.04.1997

Ausbildungsgeld – Anrechnung des Elterneinkommens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.1997 LS

Das Abrechnungsverhältnis zwischen dem einzelnen zugelassenen Heilmittelerbringer und der Krankenkasse ist …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 25.04.1997

Anzeigepflichtige Entlassung – Verkürzung der Sperrzeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.04.1997 LS zitiert von 1

§ 21 Abs 3 S 1 der Satzung der Techniker Krankenkasse, Stand 1.3.1994, (für freiwillig versicherte …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.04.1997 LS

Zur Frage, ob eine Prämie für einen Verbesserungsvorschlag beitragspflichtiges Arbeitsentgelt ist.

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.04.1997 LS

Im Rahmen des § 45 SGB X liegt eine Ermessensreduzierung auf Null nicht immer schon dann vor, wenn der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.04.1997 LS zitiert von 2

Der als HNO-Arzt zugelassene Vertragsarzt darf Leistungen nach den Nr 5030, 5032 und 5034 BMÄ/E-GO als für …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.04.1997

Wegeunfall – innerer Zusammenhang

Gelegenheitsursache · Mordanschlag

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.04.1997 LS

Maßnahmen der einfachen Behandlungspflege und allgemeiner Aufsichtsbedarf, die nicht in Bezug zu einer der in …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.04.1997 LS

Bei einem 16 Jahre alten, an Diabetes mellitus Typ 1 (juvenile Form) erkrankten Kind, das Hilfebedarf täglich …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 18.04.1997

(Arbeitserlaubnis – Härte iS des § 2 Abs 7 ArbErlaubV)

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 17.04.1997

Gegenstandswertfestsetzung – Anstellung eines weiteren Arztes in einer kieferorthopädischen Praxis

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.04.1997

Erziehungsgeld – Anrechnung

Einkommen · Prognoseentscheidung

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.04.1997

Kindergeldanspruch – Aussetzung der Abschiebung für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina

Familienlastenausgleich?

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.04.1997

(Anwendung des § 44g BKGG idF des SKWPG 1)

Sozialrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.04.1997

Gewaltopfer – Discothek

tätliche Auseinandersetzung · Mitverursachung · selbstgeschaffene Gefahr · Leistungsausschluß

Sozialrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.04.1997

Opferentschädigung – Versagung

Mitverursachung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.04.1997 zitiert von 1

Die Antragstellerin (Ast) wendet sich gegen die Vollziehung von Bescheiden, die die Antragsgegnerin (Ag) im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.04.1997

Die Antragstellerin (Ast) wendet sich gegen die Vollziehung von Zahlungsbescheiden der Antragsgegnerin (Ag) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 11. Senat Urteil 14.04.1997

Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit

ungelernter Arbeiter · Verweisungstätigkeit · allgemeiner Arbeitsmarkt · Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.04.1997

Auswirkungen des Zusammentreffens einer Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.04.1997

Der Kläger begehrt Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.04.1997

Arbeitslosengeldanspruch – Ruhen

Abfindung · Beschäftigungsverhältnis · Kausalität

Sozialrecht

LSG Hessen 13. Senat Beschluss 04.04.1997 zitiert von 1

Prozeßkostenhilfe – Beiordnung eines als Betreuer bestellten Anwalts

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Beschluss 27.03.1997

Nachweis bzw Glaubhaftmachung einer Beitragszahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.03.1997

(Anwendung des § 152 Abs 1 AFG idF vom 21.12.1993)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.03.1997

(Arbeitslosenhilfe – Verfügbarkeit

Erreichbarkeit · grobe Fahrlässigkeit iS von § 48 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.03.1997 LS

Der Teilnehmer an einer Bildungsmaßnahme ist auch insoweit klagebefugt, als streitig ist, ob das Einvernehmen …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.03.1997

Die Klägerin wendet sich gegen Erstattungsbescheide, die die Beklagte auf der Grundlage des § 128 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.03.1997

(Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers und Befreiungstatbestände nach § 128 AFG

Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.03.1997

Die Klägerin wendet sich gegen Erstattungsbescheide, die die Beklagte auf der Grundlage des § 128 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.03.1997

Die Klägerin wendet sich gegen Erstattungsbescheide, die die Beklagte auf der Grundlage des § 128 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.03.1997

(Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers und Befreiungstatbestände nach § 128 AFG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.03.1997

Die Klägerin wendet sich gegen Erstattungsbescheide, die die Beklagte auf der Grundlage des § 128 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.03.1997

Die Klägerin wendet sich gegen Erstattungsbescheide, die die Beklagte auf der Grundlage des § 128 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 21.03.1997 zitiert von 4

Verfallswirkung einer Beitragserstattung

nachträgliche Feststellung der Vertriebeneneigenschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.03.1997

(Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers und Befreiungstatbestände nach § 128 AFG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.03.1997

Die Antragstellerin ist mit ihrem Begehren auf Kostenübernahme für eine medizinische Behandlung bei Dr. R. in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.1997

Die Berufung des Beklagten richtet sich gegen ein Urteil des Sozialgerichts (SG) Gelsenkirchen, das ihn …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.03.1997

Nichtanerkennung – Berufskrankheit

haftungsausfüllende Kausalität · Schwere Hauterkrankung · Vorerkrankung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.03.1997

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Quarzstaublungenerkrankung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.03.1997 LS

Sieht ein Tarifvertrag bzw eine darauf beruhende Betriebsvereinbarung (hier: für die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.03.1997 LS

Eine von einer Arbeitslosenhilfebezieherin nachträglich vor dem Zivilgericht erstrittene Unterhaltsrente …

Sozialrecht

LSG Hessen 13. Senat Urteil 14.03.1997

Fiktive Pflichtbeitragszeiten für eine Lehrzeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 14.03.1997

Rentensteigernde Berücksichtigung von für Zeiten der Heiratserstattung während eines Rentenverfahrens …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.03.1997 LS zitiert von 1

Die Resektion beider Wurzelspitzen eines Seitenzahnes kann nur einmal nach der Gebühren-Nr 54b Bema-Z …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 12.03.1997

Vertragsarzt – fehlende Befreiungsmöglichkeit von Teilnahmeverpflichtung an erweiterter Honorarverteilung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.1997

Die Klägerin begehrt die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.1997 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger verpflichtet ist, einen sonstigen Schaden für die Quartale …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen