Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 3
405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
405 Entscheidungen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Vorläufige Untersagung der Rückführung eines Kindes auf …
Verfassungsrecht
Berücksichtigung einer konventionswidrig überlangen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Verfassungsmäßigkeit der Fünf-Prozent-Sperrklausel …
Verfassungsrecht
hier: Berücksichtigung einer HIV- und Hepatitis-C-Infektion … · keine Grundrechtsverletzung durch Verzicht auf …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Keine Bedenken gegen Nichtzulassung der „Partei für Arbeit …
Verfassungsrecht
Mangelnder Beitritt von 100 Wahlberechtigten gem § 48 Abs 1 … · keine Wiedereinsetzung zur Nachreichung von … · Unzulässigkeit einer auf eine Bundestagswahl bezogenen …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
drohender schwerwiegender Eingriff in Art 13 GG, Notar als …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
hier: keine Grundrechtsverletzung durch Aussetzung der … · Angemessenheit einer Frist von fünf Monaten für …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Missbrauchsgebühr iHv 50 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
teilweise Unzulässigkeit der … · keine Verletzung des Zitiergebots (Art 19 Abs 1 S 2 GG · § 100a Abs 2, Abs 1 Nr 2, Abs 4 S 1 StPO hinreichend … · keine Bedenken gegen Regelungen zur …
Verfassungsrecht
Voraussetzungen einer Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG … · hier: teils mangels hinreichender Substantiierung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
drohender schwerwiegender Eingriff in Art 13 GG, Notar als …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
zu den aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz abzuleitenden …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Besorgnis der Befangenheit eines Verfassungsrichters …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ärztliches Gutachten bzgl der Dienstfähigkeiten eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet vor gerichtlicher …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unstatthaftigkeit, unzureichende Substantiierung sowie …
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Antrag eines Sanitätsoffiziers auf vorweggenommene … · Zumutbarkeit der Rechtswegerschöpfung (§ 90 Abs 2 S 2 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
zur Zulässigkeit einer konkreten Normenkontrolle, die ein …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Eigenbeteiligung gem Art 96 des Bayerischen Beamtengesetzes …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: erstinstanzliche Verfahrensdauer von über vier … · Mangels Rechtsgrundlage jedoch keine Zuerkennung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Ablehnung der Behandlung einer beim Bundestag …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Teleologische Reduktion von § 5 Abs 2 HWiG (juris: HTürGG) … · hier: keine Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 2 … · keine Verletzung des Vertrauensschutzgrundsatzes · Rüge einer Verletzung von Art 12, 14 GG unsubstantiiert
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unzureichende Darlegung eines von Art 5 Abs 1 S 1 GG …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Einräumung einer Möglichkeit zur Stimmabgabe mit „Nein“ …
Verfassungsrecht
hier: auf unzureichenden Feststellungen beruhender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zur Frage der Vereinbarkeit von § 28 Abs 4 S 1 Nr 3 FeV iVm … · Inländische Gültigkeit einer Fahrerlaubnis, die nach Ablauf … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Überwiegen der Nachteile (Störung bzw Zerstörung der …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zur Auslegung des Merkmals der „psychischen Störung“ gem § …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Verletzung des Bestimmtheitsgebots (Art 103 Abs 2 GG) … · Gegenstandswertfestsetzung auf 10000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verletzung des Verbotes objektiver Willkür <Art 3 Abs 1 GG> · Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse trotz Erledigung des … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: keine Verletzung des aus Art 3 Abs 1 GG folgenden … · Im Übrigen teilweise Unzulässigkeit mangels hinreichender …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Beiordnung eines anderen Rechtsanwalts
Verfassungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Abgeändert
Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines … · hier: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde hinsichtlich … · keine Verletzung des Gebotes effektiven Rechtsschutzes bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Unterstützerunterschriften
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen