Zivilrecht – Entscheidungen 1996 – Seite 3

OLG Köln Beschluss 18.11.1996 zitiert von 2

Die Beschwerde des Verfügungsbeklagten ist zulässig (§§ 127 Abs. 2 Satz 2, 567 ZPO), sachlich jedoch nicht …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 18.11.1996

Im vorliegenden Verfahren begehrt die Klägerin von den Beklagten als Gesamtschuldner die Rückzahlung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 18.11.1996

Die am 09.10.1955 geborene Antragstellerin macht gegen ihren ebenfalls nicht verheirateten, am 19.12.47 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 18.11.1996 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.11.1996 zitiert von 1

Die zulässige Berufung ist wegen eines wesentlichen Mangels des erstinstanzlichen Verfahrens (§ 539 ZPO) …

Zivilrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 15.11.1996 zitiert von 3

OLG Köln – 2 Wx 37/96

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 14.11.1996

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Lüneburg Urteil 14.11.1996

Der am ...1985 geborene Kläger, der seit seiner Geburt wiederholt an Herzrhythmusstörungen litt, hatte am …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.11.1996

Die Klägerin zu 2. kann von der Beklagten gemäß § 2325 Abs. 1 BGB die Zahlung von 46.875,00 DM als Ergänzung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.11.1996

Die ebenfalls zulässige Anschlußberufung der Beklagten ist demgegenüber unbegründet

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 13.11.1996 LS

Mündliche Belehrung des der deutschen Sprache nur unvollkommen mächtigen VN über die Konsequenzen einer …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.11.1996

Das Landgericht hat die Haftung nach dem hier streitigen Verkehrsunfall gemäß § 823, 254 BGB zutreffend …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.11.1996

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Freistellung von den Folgen des Kaufs einer Eigentumswohnung in D., zu …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.11.1996

Der Zulässigkeit der Berufung steht nicht entgegen, daß das Landgericht bezüglich des Auskunftsanspruches …

Zivilrecht

AG Hamm Urteil 13.11.1996

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 13.11.1996 LS

Grobe Fahrlässigkeit beim Überfahren eines Stoppschildes (Senat r+s 95, 42 = VersR 95, 1183 L) liegt auch …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 13.11.1996 LS

Beweisanforderungen für den Versicherer in der Fahrzeugversicherung bei einem behaupteten Diebstahl.

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.11.1996 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt von der Beklagten aus einer bei ihr abgeschlossenen Gebäude-Feuerversicherung wegen …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Beschluss 12.11.1996 LS

Erhöhungen nach § 6 Abs. 1 Satz 2 und 3 BRAGO bleiben für die Berechnung der vom einzelnen Auftraggeber …

Zivilrecht

OLG Hamm 17. Zivilsenat Urteil 11.11.1996

Die Klägerin verlangt aus Bereicherungsrecht und im Wege des Schadensersatzes wegen positiver …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 11.11.1996

Die Beschwerde des Antragstellers hat Erfolg und führt dazu, daß ihm für die beabsichtigte Klage gegen den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 08.11.1996

Ihr war die nachgesuchte Prozeßkostenhilfe zu bewilligen, da sie als Sozialhilfeempfängerin zur Kostentragung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.11.1996

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Endverbrauchermarkt u.a. für Unterhaltungselektronik, Fotoartikel und …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 08.11.1996 zitiert von 2

Die sofortige weitere Beschwerde der Beteiligten zu 1. ist statthaft sowie form- und fristgerecht eingelegt …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 08.11.1996

Die Klägerin hat gegenüber der Beklagten keinen Anspruch aus § 812 BGB auf Freigabe des von dem Arbeitgeber …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.11.1996

Die Beklagte gibt seit 1990 unter dem Titel "V.'s Glücks-Ratgeber" eine bundesweit vertriebene Broschüre …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.11.1996

Dem Kläger steht gegenüber der Beklagten ein

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn 7. Zivilkammer Urteil 07.11.1996

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung einer von ihr an ihn geleisteten Kaskoentschädigung aus …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Essen Urteil 07.11.1996

Die im Jahre 1967 gegründete Klägerin befaßte sich mit der Ausführung von Straßen-, Kanalisations- und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 07.11.1996

Die Beklagte zu 1) schuldet der Klägerin einen Betrag von 148.710,47 DM (dieser Betrag setzt sich aus der …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 07.11.1996 zitiert von 2

Verjährung des nachbarrechtlichen Anpruchs auf Rückschnitt einer Hecke

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Beschluss 07.11.1996 LS

Ist wegen Flächen mit Baulandqualität ein Zuschlag nach § 12 Abs. 2 Satz 2 HöfeO geboten, ist der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.11.1996

Die Beklagten zu 1), 2) und 4) (hinsichtlich des Beklagten zu 3) ist die Klage bereits rechtskräftig …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.11.1996

Die Beklagten zu 1), 2) und 4) (hinsichtlich des Beklagten zu 3) ist die Klage bereits rechtskräftig …

Zivilrecht

AG Düren Urteil 05.11.1996

(Von der Absetzung des Tatbestandes wird gemäß § 495 a ZPO abgesehen.)

Zivilrecht

AG Essen Urteil 05.11.1996

Zwischen den Parteien besteht ein langjähriges Mietverhältnis, wegen der Mietverträge wird auf die Anlagen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.11.1996

Die Klägerin fordert vom Beklagten Schmerzensgeld und Ersatz materiellen Schadens wegen der Kopfverletzungen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 31.10.1996 LS

Wenn der Versicherte erst nach zehn Monaten dem Versicherer einen Unfall meldet, obwohl er während dieser …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 31.10.1996

Der Kläger begehrt von der Beklagten Ersatz der Heimunterbringungskosten für die seit ihrer Geburt …

Zivilrecht

AG Detmold Urteil 31.10.1996

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach § 495 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Aachen Urteil 31.10.1996

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz nach einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.10.1996

Die Klägerin ist eine Herstellerin von Strickmoden, die ihre Produkte über teils eigene und teils fremde …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.10.1996

Der 1941 geborene Kläger, der früher als Kraftfahrer im öffentlichen Dienst beschäftigt war, unterzog sich im …

Zivilrecht

LG Köln 23. Zivilkammer Urteil 30.10.1996

Der am 00.00.0000 geborene Kläger zu 2) - im folgenden nur Kläger - unternahm im Sommer 1994 eine Reise nach …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.10.1996

Die Klägerin ist Herausgeberin und Verlegerin eines sogenannten Branchenanzeigenbuches, in dem …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 29.10.1996

Eintragungsfähigkeit des Vornamens "Mike" für ein Mädchen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf 4. Zivilkammer Urteil 29.10.1996

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des deutschen Patents X. Er nimmt die Beklagte wegen Verletzung dieses …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 29.10.1996

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 29.10.1996 zitiert von 1

Die Klägerin ist Kaskoversicherer eines Flugzeugs Cessna 182, Kennzeichen ......, das im Eigentum ihres …

Zivilrecht

OLG Hamm 27. Zivilsenat Urteil 29.10.1996

Der Kläger, der hinter seinem Wohnhaus in einer Holzhütte auf einer frei zugänglichen Wiese Kanarienvögel und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen