Anforderungen an eine Zusammenfassung mehrerer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im Mai 2012 – Seite 2
Bundesgerichtshof
176 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Mai 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
176 Entscheidungen
Versäumung der Berufungsfrist bei Eingang der …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Ablehnungsgrund der Bedeutungslosigkeit bei Vorwegnahme des … · eigene Sachkunde des Gerichts bei paranoider …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vereinbarung eines vertraglichen Widerrufsrechts
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
privatschriftliche Urkunden als "Ersatzbeweis" im …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen für eine außerordentliche Kündigung durch … · Nachprüfbarkeit des Vorliegens eines wichtigen Grundes für … · Ausscheiden eines Gesellschafters wegen Insolvenz als …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umdeutung einer unter Verkennung der Durchsetzungssperre …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an eine die Erklärungsfrist auslösende …
Gesellschaftsrecht Teilweise aufgehoben
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen für die Verhängung einer aussetzungsfähigen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inhaltskontrolle für eine Entgelterhebungsklausel für eine …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Inanspruchnahme eigener Sachkunde ohne Auseinandersetzung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen einer sog. Haustürsituation · Anforderungen an einen Freistellungsantrag
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung vom Erstgericht für unerheblich erachteten …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verbrauchervertrag: Beginn der Frist für die Ausübung eines vertraglich eingeräumten Widerrufsrechts
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfung einer Vollmacht zur Erklärung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Einsichtsfähigkeit von Wahnkranken
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Aufschiebende Wirkung der Beschwerde
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Unterlassene Anhörung der Jugendgerichtshilfe
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht zur persönlichen Anhörung des Betroffenen im …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff der "Aufnahme" im Rahmen der Bestimmung der örtlich …
Strafrecht
Verdachtsdiagnose des Sachverständigen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einwurf von kostenlosen Anzeigenblättern mit losen …
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zuständige Strafvollstreckungskammer für die Entscheidungen …
Strafrecht
Voraussetzungen für das Vorliegen einer gemischten Schenkung
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Notwendiger Inhalt des Verwerfungsbeschlusses bei … · Beschwer des Anfechtungsklägers durch die erfolglose …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung der Fortführung eines Zivilprozesses nach …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Von der Vergleichsmarktbetrachtung abweichende Ermittlung …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendige Begründung bei Verhängung wegen Schwere der … · Berücksichtigung des Erziehungsgedankens
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Stromnetznutzungsentgelt V
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Rechtsbeschwerde gegen die Kostenentscheidung im …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Interessenabwägung zum Anspruch eines freien Sporttrainers …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Sicherheitszuschlag wegen möglicher Preiserhöhungen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Umfang ersatzfähiger Schäden eines Neugläubigers
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Nachfolge in die Rechte aus einer formularmäßigen …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
grundbuchrechtlicher Vollzug der veränderten Nutzung von …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen